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Ulf Knorr

Das Steuerstrafrecht muss die Bilanzierungsregeln beachten

Für die Höhe einer Strafe wegen Steuerhinterziehung ist u. a. maßgeblich, wie viel Steuern tatsächlich hinterzogen wurden. Das ist nicht immer einfach zu ermitteln, wenn die Beschuldigten keine ordnungsgemäße Buchhaltung erstellt haben. Grundsätzlich besteht dann auch im steuerstrafrechtlichen Prozess die...

Statute of limitations after voluntary declaration

Deutsche Version The purchase of tax CDs by the tax authorities for the uncovering of tax evasions seems to fall somewhat into oblivion at present. As however from the uncovered old cases shows up, concerning can hope in practice on...

Irrtum schützt vor Strafe nicht!

Dass auch ein Richter in eigenen Steuerangelegenheiten steuerstrafrechtlich bedenklich handeln kann, bezeugt ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes vom 28.03.2018 (I R 10/17). Gestritten wurde darüber, ob das Finanzamt einen bestandskräftigen Steuerbescheid zu Ungunsten des Steuerpflichtigen ändern darf. Das geht nur,...

Das gefährlich attraktive zweite Arbeitsverhältnis

Die Gewinnung von gutem Personal ist in der derzeitigen Hochkonjunktur für Arbeitgeber eine riesige Herausforderung. Hat man dann eine Fachkraft an der Angel, steht die nächste Herausforderung vor der Tür - die Gehaltsverhandlung. Das Ziel ist klar. Eine hohe Nettoauszahlung...

Freitextfeld nun auch bei der Einkommensteuererklärung

Die fortschreitende Digitalisierung in der Finanzverwaltung geht einher mit neuen Steuererklärungsformularen, an die sich die Steuerpflichtigen erst gewöhnen müssen. Insofern gilt es aufzupassen, dass alle Angaben wie bisher korrekt im nunmehr geänderten Formular erfolgen. Das Ausfüllen der neuen Formulare dauert...

Steuerhinterziehung durch Miterben

Es ist schon erstaunlich, was eine Erbschaft manchmal für Tatsachen an das Licht bringt. Zum Beispiel ein vergessenes Depot in Luxemburg oder ein gut verzinstes Konto in der Schweiz. Die Erben müssen sich in solchen Fällen versichern, dass die Zinsen...

Was uns die Steueraffäre Georg Fahrenschon lehren sollte

Es ist schon erstaunlich, dass es immer noch eine große Anzahl von Fällen gibt, in denen Steuererklärungen für Vorjahre nicht oder erheblich verspätet abgegeben werden. Wie wir seit Kurzem wissen, befanden sich darunter auch durchaus ehrenwerte Zeitgenossen. Selbst Steuerpflichtige, die...

Tax Compliance System kann Strafe mildern

Bereits die Finanzverwaltung ist in dem viel beachteten BMF-Schreiben vom 23.05.2016 der Auffassung, dass ein funktionierendes Tax Compliance System im Unternehmen für das Management tendenziell als steuerstrafrechtlich den Vorsatz ausschließend sein kann. Etwaige nach § 153 AO erforderlich werdende Berichtigungen...

Berücksichtigung berufsrechtlicher Folgen bei der Strafzumessung

Bei bestimmten Berufsgruppen führen steuerstrafrechtliche Verurteilungen über einem gewissen Rahmen zu einem Verlust der wirtschaftlichen und der beruflichen Grundlagen. So verliert z. B. ein Berufssoldat u.a. dann seine Rechtsstellung, wenn gegen ihn durch Urteil eines deutschen Gerichts auf Freiheitsstrafe von mindestens...

Neue Offenlegungspflicht abweichender Rechtsauffassungen

Das Steuerrecht bietet in der Praxis zahllose offene Auslegungsfragen von Gesetzestexten. Das liegt zum einen an den Gesetzestexten selbst, die mit unbestimmten Rechtsbegriffen scheinbar mehrere gesetzeskonforme Auslegungen ermöglichen. Zum anderen finden sich insbesondere im Umsatzsteuerrecht nicht kompatible nationale Gesetzesregelungen im...

Berichtigungspflicht oder Selbstanzeige

Seit der Verschärfung der gesetzlichen Voraussetzungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige stellt sich die Frage, ob eine vom Unternehmer eingereichte Berichtigungserklärung aufgrund nachträglich festgestellter Fehler dazu führt, einen steuerstrafrechtlichen Anfangsverdacht zu begründen. (mehr …)