IT-Verträge

KI-Systeme im Kaufrecht

In immer weiteren Wirtschaftsbereichen kommen KI-Systeme erfolgreich zum Einsatz. Häufig wissen Kunden jedoch kaum, wann die Software überhaupt einen Mangel im rechtlichen Sinne aufweist. Hierbei wollen wir Abhilfe schaffen. Was sind KI-Systeme? Zumindest, wenn es nach dem Entwurf der EU-Richtlinie bezüglich...

Datenschutzrecht bei Arbeitsverhältnissen

Beinahe schon selbstverständlich spielt der Datenschutz eine wichtige Rolle im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Auch im Zuge der Corona-Pandemie ergaben sich interessante Entwicklungen, die wir im Rahmen dieses Beitrags aufarbeiten wollen. Arbeitszeiterfassung Mit dem Einzug der mobilen Arbeit in...

Internet of Things im Recht

Das Internet of Things (kurz: IoT) hat sich schleichend zu einem unentbehrlichen Teil unseres Lebens entwickelt. Kaum ein Alltagsgerät kommt noch ohne Prozessoren aus. Problematisch wird dies zunehmend, wenn die Bedienung nicht mehr (nur) am Gerät direkt erfolgt, sondern über...

Crowdworker können Arbeitnehmer sein

Obwohl es für den siegreichen Kläger letztlich wenig Nutzen hatte, hat das BAG am 01.12.20 klargestellt, dass ein "selbstständiger Crowdworker" in Wirklichkeit ein Arbeitnehmer sein kann. Was ist passiert? Geklagt hat ein Mann (Jahrgang 1967), der für ein "Crowdsourcing-Unternehmen" Aufträge...

Neues Schuldrecht für digitale Inhalte geplant

Das Schuldrecht für digitale Inhalte soll nach Planung des BMJV an das digitale Zeitalter angepasst werden. Vorgesehen sind bislang am Kaufrecht orientierte Gewährleistungsrechte, welche im allgemeinen Schuldrecht verankert werden sollen. Auch sollen Online-Marktplätze zu mehr Transparenz verpflichtet werden. Gewährleistungsrechte für...

Elektronische Signatur und digitaler Vertragsschluss

Wenn man an Verträge denkt, kommen einem zunächst Erklärungen in Papierform mit einer beinahe malerischen Unterschrift in den Sinn. Schnell wird dann aber auch klar, dass diese Zeiten längst der Vergangenheit angehören oder zumindest nicht mehr der Regel entsprechen. Denn...

Aktuelle Entwicklungen im Tech Law

Produktangaben auf Amazon-Bestellseite In einer Entscheidung des BGH ging es konkret um die Gestaltung des Amazon-Checkout-Verfahrens, speziell die Seiten, die vor dem Abschluss "Jetzt kaufen" aufgerufen werden. Laut Gericht reiche es in diesem Prozess nicht aus, im Rahmen eines Warenkorbs,...

Crowdlending im Recht

Crowdlending-Plattformen werden immer beliebter. Allein in Deutschland wurde mittels Crowdlending im Jahr 2019 ein Transaktionsvolumen in Höhe von 38,2 Millionen EUR generiert. Obwohl der internationale Vergleich zeigt, dass Deutschland (auch in europäischer Hinsicht) weit abgeschlagen ist, offenbart sich dennoch das...

BGH zur Garantie von Amazon

Der BGH hat am 01.04.2020 entschieden, dass eine Rückbuchung seitens Amazon im Rahmen eines Garantievertrags den betroffenen Verkäufer nicht daran hindert, anschließend eben diese Forderung direkt gegenüber dem Käufer geltend zu machen. Demnach entfalte Amazons Entscheidung über den Garantieantrag keine...

Digitaler Euro – Ein Zwischenstand

Die Blockchain ist zumindest seit Bekanntwerden des Bitcoins in aller Munde. In letzter Zeit wird die Idee immer häufiger von offiziellen Stellen aufgegriffen, um eine Einführung von digitalen Zentralbankwährungen (engl. Central Bank Digital Currencies [CBDCs]) voranzutreiben. Insbesondere im europäischen Raum...

Stundung von Verbraucherdarlehen

In Zeiten der Corona-Krise sind Zahlungsschwierigkeiten kein Einzelfall. Der Gesetzgeber hat mit einem umfassenden Maßnahmenpaket reagiert. Darin vorgesehen sind auch spezielle Regelungen zur Stundung von Verbraucherdarlehensverträgen. Welche Verträge sind genau erfasst? Verbraucherdarlehensverträge sind alle Darlehensverträge, die ein Verbraucher als Darlehensnehmer...

Digital Pricing: Was ist zu beachten?

Das Digital Pricing erfreut sich insbesondere im elektronischen Handel erheblicher Verbreitung. Dabei ist das Konzept auf internationaler, europäischer und auch deutscher Ebene im Fokus kartellrechtlicher Untersuchungen. Was ist Digital Pricing? Digital Pricing bezeichnet eine Softwarelösung, mittels derer Unternehmen ihre Preise...

BaFin-Aufsicht für Kryptowährungen

Seit dem 01.01.2020 ergeben sich rechtliche Verschärfungen für Kryptowährungen. Danach benötigen Geschäftsmodelle, welche auf Basis von Bitcoins oder anderen Kryptowährungen operieren, eine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Was ändert die BaFin-Aufsicht? Die maßgebliche Änderung betrifft das Gesetz über das...

EU-Verbraucherschutz wird verbessert

Nach der Einigung zwischen dem Europäischen Parlament hat der Rat der EU am 08.11.2019 eine Richtlinie angenommen, mit der EU-Rechtsvorschriften für den Verbraucherschutz geändert werden sollen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei nicht nur in der stetigen Verbesserung der einzelnen Rechte, sondern...

Haftung für Softwarefehler

Viren und andere Schadsoftware können auf vielen Wegen in ein System gelangen. Zum einen kommen Fehler der Nutzer - durch etwa fahrlässige Passwortkombinationen - infrage. Zum anderen stellen etwaige Fehler im Programmcode Einfallstore mit Angriffspotenzial dar. Insbesondere die letztere Kategorie...

Smart Contracts und die Digitalisierung

Die Digitalisierung erhält immer mehr Einfluss auf die juristische Welt. Das zeigt sich an diversen Beispielen. Eines davon soll der folgende Beitrag aufgreifen: Smart Contracts. Worum handelt es sich dabei? Der Grundgedanke hinter der Technologie ist die Abwicklung eines schuldrechtlichen...

Die technische und rechtliche Einordnung der Blockchain-Technologie

Die Blockchain-Technologie erfährt eine große mediale Aufmerksamkeit. Dies liegt nicht zuletzt an den etablierten Kryptowährungen Bitcoin, Etherum und Co. Dabei lässt sich die Technologie auch in vielen weiteren Branchen anwenden. Nur beispielhaft seien dabei folgende genannt: • die Automobilindustrie •...

Agile Softwareentwicklung

Die agile Methode ist unter den Projektentwicklern seit mehreren Jahren sehr beliebt und dies aus gutem Grund. In den meisten Fällen ist eine abschließende Planung eines Projekts bereits von Anfang an so gut wie unmöglich. Also sind meist im Laufe...