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Computerbetrug im Affiliate-Marketing
12.09.2019 | Lesezeit: 4  min I Das AG Leipzig entschied in einem Fall, der einen Computerbetrug im Rahmen des Affiliate-Marketings zum Gegenstand hatte. Der Sachverhalt Die drei Angeklagten, zwei Informatikstudenten und ein Autodidakt, machten sich die webbasierte Werbung mittels Affiliate-Marketing zunutze. Bei dieser Art von Werbung handelt es sich um die auf zahlreichen Internetseiten vorhandenen Banner, Texte oder Videos. Diese…
Let’s Player im Streit um Rundfunklizenz
10.09.2019 | Lesezeit: 3  min I Let’s Player sind im Gamingbereich äußerst beliebt. Dabei geht es konkret um solche Influencer, die Computerspiele in eigenen Videos präsentieren. Allerdings stehen dieser Form der Vermarktung oder auch Kaufberatung kostspielige Lizenzen entgegen, die zurzeit auf Grundlage des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) notwendig werden. Anwendungsbereich des Rundfunkstaatsvertrags Der Anwendungsbereich ist regelmäßig eröffnet, wenn das hochgeladene Video…
EuGH zur SEPA-Lastschriftzahlung
09.09.2019 | Lesezeit: 3  min I Kürzlich äußerte sich der EuGH zur SEPA-Lastschriftzahlung im europäischen Raum. Ausgelöst wurde das Verfahren durch eine Klage österreichischer Verbraucherschützer gegen die Deutsche Bahn. Diese hatte es bisher nur Kunden mit deutschen Konten gewährt, ihre Tickets mittels SEPA-Lastschriftverfahren zu zahlen. Die verschiedenen Positionen Die Deutsche Bahn stützte ihre bisherigen Praktiken insbesondere darauf, dass Kunden mit…
Eigentum an Daten
05.09.2019 | Lesezeit: 2 min I Ein Computer ist einem bestimmten Eigentümer zugeordnet. Ein Bildschirm ist einem bestimmten Eigentümer zugeordnet. Gleiches gilt auch für die Festplatte. Doch was die Zuordnung der darauf enthaltenen Daten anbetrifft, kann zumindest auf den ersten Blick nur gemutmaßt werden. Das „Eigentum an Daten“ wirft mithin Fragen auf. Eigentum an Daten = Eigentum an…
OTT-Kommunikation im Europarecht
02.09.2019 | Lesezeit: 4 min I Fast jeder in der heutigen Zeit hat bereits Dienste genutzt, die auf Basis einer OTT-Kommunikation operieren. Prominente Beispiele solcher Anwendungen sind etwa Webmail-, Instant-Messaging-, oder Internettelefonie-Dienste. Kürzlich äußerte sich nun der EuGH zur Einordnung solcher Dienste als elektronisches Kommunikationsmittel in zwei prominenten Verfahren (gegen Google und Skype). OTT-Kommunikation als elektronische Kommunikationsmittel? Als…
Rechtstipps für Influencer
30.08.2019 | Lesezeit: 5 min I „Influencing“ ist nicht schwer. Ein Social-Media-Account auf einem der einschlägigen Plattformen und ein Smartphone sind die Mittel zum Zweck in dieser Branche. Ob dieser Aussage jedoch wirklich Wahrheitswert beigemessen werden kann, sollte durchaus kritisch hinterfragt werden. Nicht nur, dass ohne Frage viel Talent benötigt wird, um eine enorme Reichweite der eigenen Person…
Internetrecht: Die Neuerungen aus 2019
29.08.2019 | Lesezeit: 3 min I Für das Internetrecht ergaben sich im Jahr 2019 einige Änderungen. Diese soll der folgende Beitrag aufgreifen und erläutern. 1. Kauf von versiegelten Waren Im konkreten Fall war fraglich, ob ein Verbraucher, der online eine mit einer Schutzfolie versehene Matratze bestellte, von seinem Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB Gebrauch machen kann. Dabei…
Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte
22.08.2019 | Lesezeit: 5 min I Für Unternehmen, die digitale Inhalte an Verbraucher vertreiben, werden sich durch das Inkrafttreten der Richtlinie zu Verträgen über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (VDRL) rechtliche Änderungen bezüglich der Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte ergeben. Der Anwendungsbereich der Richtlinie Die VDRL gilt für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen. Der Anwendungsbereich ist also sehr weit gefasst.…
Sprachassistenten und Datenschutz
19.08.2019 | Lesezeit: 3 min I Amazon, Google und auch Apple bieten in ihren Softwareoberflächen die Nutzung von Sprachassistenten an. Diese stehen nun in der Kritik, da die Nutzeranfragen offensichtlich auch von Menschen ausgewertet wurden. Der Sachverhalt Bereits vor Monaten ist bekanntgeworden, dass Amazon, Google und Apple Sprachbefehle der Nutzer ihrer Sprachassistenten von Menschen auswerten lassen. Alle Unternehmen…
Smart Contracts und die Digitalisierung
16.08.2019 | Lesezeit: 5 min I Die Digitalisierung erhält immer mehr Einfluss auf die juristische Welt. Das zeigt sich an diversen Beispielen. Eines davon soll der folgende Beitrag aufgreifen: Smart Contracts. Worum handelt es sich dabei? Der Grundgedanke hinter der Technologie ist die Abwicklung eines schuldrechtlichen Vertrags. Dabei ist zu beachten, dass ein smart contract keinen Vertrag im…
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