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Neue Influencer Rechtsprechung
Kommerzielle und private Interessen lassen sich bei Influencern nur schwer voneinander abgrenzen. In diesem Rahmen wird insbesondere das Setzen von Links und Tags auf einzelne Produkte, Marken oder Läden diskutiert. Jüngst wurde die diesbezügliche Rechtslage durch zwei verschiedene Urteile konkretisiert....
Digitaler Wandel durch Corona-Krise?
Die negativen Folgen der weltweiten Ausbreitung des Corona-Virus sind omnipräsent. Dabei darf nicht vergessen werden, dass mit jeder Krise ebenfalls positive Effekte einhergehen. Diese dürften im vorliegenden Fall insbesondere dem Online-Handel zugutegekommen sein. Doch was ist mit dem stationären Handel?...
Neue Regelungen für Influencer?
Gibt es bald neue Regelungen für Influencer im Zusammenhang mit der Werbekennzeichnung? Möglicherweise. Zumindest nach dem Willen des BJMV. Meinung des BJMV Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern...
Nicht mit „Black Friday“ werben!
Am letzten Donnerstag im November freuen sich Menschen in den Vereinigten Staaten nicht nur über das Thanksgiving-Fest. Ein weiterer Grund für ihre Freude ist der Black Friday, der an jedem Freitag nach Thanksgiving stattfindet. Dieser Tag ist seit Jahrzehnten als...
Im Internet nicht mit Tabak werben!
Mit der BGH Entscheidung vom 05.10.2017 – I ZR 117/16 müssen Tabakhändler in Zukunft mit gravierenden Folgen rechnen, denn jetzt steht es fest: Tabakwerbung ist im Internet und im Newsletter verboten! Sachverhalt: Auf der Internetseite eines mittelständischen Tabakherstellers war eine...
OLG Köln: Kundenbewertung = Werbung
In seinem Urteil vom 24.05.2017 (Az: 6 U 161/16) entschied das OLG Köln, dass Kundenbewertung auf einer Unternehmenswebsite eine unzulässige Werbung des Unternehmens darstellen können. Das Urteil erging, nachdem eine Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen eine im Umland von Aachen ansässige...
Drosselung des Datenvolumens bei beworbener Flatrate ist auch nicht mit dem Argument zulässig, diese träfe nur Teilnehmer an illegalem Filesharing
Mit Urteil vom 25.06.2014 (Az. 37 O 1267/14) hat das LG München I den größten deutschen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland dazu verurteilt, die Werbung mit einer Internet-Flatrate zu unterlassen, sofern diese Werbung nicht ausreichend auf die Bedingungen des Angebots aufmerksam macht....
Buchrezensionen sind urheberrechtlich geschützt
Die Übernahme von Textstellen aus Buchrezensionen einer Tageszeitung in einem Onlinebuchhandel zum Zwecke der Bewerbung des Buches ist urheberrechtsverletzend. Das hat das LG München in einem Urteil vom 12. Februar 2014 (21 O 7543/12) entschieden. (mehr …)
Kartellverfahren gegen Apotheker eingestellt
Wie Apotheke Ad-hoc meldet, wurde das Bussgeldverfahren gegen die Apotheker durch das Oberlandesgericht Düsseldorf eingestellt. http://www.apotheke-adhoc.de/Nachrichten/Panorama/15031.html Pech haben die beiden Apotheker, die ihre Bußgeldbescheide haben rechtskräftig werden lassen.
OLG Düsseldorf verhandelt Kartellverfahren gegen 7 Apotheker
Gemeinsame Werbung und Preisabsprachen durch Apotheker kann ein kartellrechtliches Bussgeldverfahren nach sich ziehen: (mehr …)