Oberlandesgericht München

EuGH: „Framing“ ist erlaubt!

Der Großteil der Bevölkerung ist heutzutage User in sozialen Netzwerken oder Betreiber einer ganz eigenen Website und kommuniziert auf diesem Weg mit Freunden und der Öffentlichkeit. Beliebt ist hierbei insbesondere das „posten“ von Youtube-Videos und ähnlichen Einträgen. Dieser Vorgang wird...

Unterschrift auf Tablets genügt nicht der gesetzlichen Schriftform

Das OLG München hat mit Urteil vom 04. Juni 2012, Az. 19 U 771/12 entschieden, dass die Unterschrift auf einem Tablet nicht der gesetzlichen Schriftform genüge. (mehr …)

Buy-out-Klauseln des Verlags Süddeutsche Zeitung sind unzulässige AGB

Das OLG München hat in einer Eilentscheidung zwei Klauseln, die die Rechteeinräumung von Journalisten gegenüber dem Verlag regeln, als AGB-widrig bewertet. (mehr …)

Kein Urheberbenennungsrecht für Tatort-Vorspann

Im Rechtsstreit um den Tatort-Vorspann hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass die maßgebliche Miturheberin des Vorspanns kein Urheberbenennungsrecht geltend machen kann (d. h. Nennung im Vor- oder Abspann der Tatort-Folgen). (mehr …)