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EU verhängt Strafe gegen Qualcomm

23.07.2019

Das Unternehmen Qualcomm gilt als Riese in der Chipindustrie und der Mobilfunkkommunikation. Dabei war Qualcomm bisher Vorreiter hinsichtlich der Entwicklung von 5G-fähigen Smartphone-Modems.

Dies könnte sich nun zum Problem entwickeln.

Qualcomm

Die Geschäftspraktiken

Laut der EU-Kommission soll Qualcomm von 2009 bis 2011 ihre Chips unterhalb der eigentlichen Produktionskosten, u.a. an Huawei, verkauft haben, um den damaligen Konkurrenten Icera vom Markt zu drängen. Dadurch soll der Wettbewerb und die Innovation im damaligen Ausbau des 3G-Netzes nachhaltig geschädigt worden sein. Auch haben sich starke Beschränkungen in der Auswahl für den Verbraucher ergeben.

Aus diesem Grund erlegte die EU-Kommission Qualcomm eine Strafe in Höhe von 240 Millionen Euro auf.

Nicht die erste Strafe für Qualcomm

Qualcomm war bereits öfter im Visier der Wettbewerbshüter. Schon 2018 fiel das Unternehmen mit illegalen Praktiken auf. Damals zahlte Qualcomm Geldbeträge im Milliardenbereich an Apple, um insbesondere Intels Einfluss auf dem Markt für Mobilfunkchips zu begrenzen. Als dies publik wurde, verhängten die EU-Wettbewerbshüter eine Strafe von fast einer Milliarde Euro.

Aussicht

Das Chipunternehmen will gegen die aktuelle Strafe Widerspruch einlegen und deshalb vor das EuG in Luxemburg ziehen. Eine endgültige Entscheidung ist mithin noch ausstehend. Jedoch sieht sich das Unternehmen auch mit weiteren Vorwürfen konfrontiert. Diese kommen zum einen aus den USA und zum anderen aus Südkorea.

Solange also die marktbeherrschende Stellung im Bereich der Baseband-Prozessoren nicht aufgegeben wird, ist keine Änderung im Kurs der Wettbewerbshüter zu erwarten. Ob die Strafen aber etwas an der fragwürdigen Vorreiterstellung ändern, bleibt äußerst fraglich.

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Lutz Beyermann LL.M., Ecovis Berlin

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