Domainrecht

Beweislast beim illegalen Fileharing

Auch wenn das illegale Filesharing seinen Zenit wahrscheinlich bereits überwunden hat, kommt es nach wie vor zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, wenn Filme auf einschlägigen Plattformen geteilt oder angesehen werden. Oftmals wird der Anschlussinhaber in Anspruch genommen, obgleich dieser möglicherweise nicht...

Aktuelle Entwicklungen im Tech Law (2)

Die DSM-Richtlinie Die Umsetzung der DSM-Richtlinie in das deutsche Recht steht kurz vor dem Abschluss. Ziel der Richtlinie ist es, das Urheberrecht der Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die Erfordernisse einer digitalisierten Gesellschaft anzupassen. Bereits im Frühjahr 2020 wurden erste...

Aktuelle Entwicklungen im Tech Law

Produktangaben auf Amazon-Bestellseite In einer Entscheidung des BGH ging es konkret um die Gestaltung des Amazon-Checkout-Verfahrens, speziell die Seiten, die vor dem Abschluss "Jetzt kaufen" aufgerufen werden. Laut Gericht reiche es in diesem Prozess nicht aus, im Rahmen eines Warenkorbs,...

Neue Vorschläge zum „Upload-Filter“

Im Rahmen der Umsetzung der EU-Richtlinie vom 17. April 2019 ("Digital Single Market" [DSM-Richtlinie]) erarbeitete das BMJV nun Vorschläge. Der größte Streitpunkt bleibt nach wie vor die Einführung eines "Upload-Filters". Welche Anforderungen stellt die EU-Richtlinie? Aus Art. 17 DSM-Richtlinie ergibt...

Wie schütze ich meine Website gegen Nachahmungen?

Insbesondere im Online-Handel ist die eigene Website das Herzstück des Unternehmens. Mit viel Mühe und Ambition erwächst sie zu einem absoluten Einzelstück und trägt essentiell zum Alleinstellungsmerkmal des Unternehmens bei. Doch was muss ich tun, wenn sich andere Personen nicht...

Adblocker auch vor BVerfG erfolgreich

Der Axel-Springer-Verlag hatte mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen den Adblocker von Eyeo keinen Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Dies stellt einen weiteren Misserfolg unter einer Vielzahl von rechtlichen Bestrebungen dar. Das Geschäftsmodell des Adblockers Der Adblocker...

Keylogger – heimliche Tastaturüberwachung nicht erlaubt

Darf der Arbeitgeber Keylogger zur Überwachung einsetzen? Arbeitgeber wollen häufig wissen, was Arbeitnehmer während der Arbeitszeit machen. Technologie 4.0 eröffnet viele neue technische Möglichkeiten zur Kontrolle von Arbeitnehmern. Aber das Recht setzt dem Einsatz von Überwachungstechnik immer wieder Grenzen. Aktuell...