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Irreführung
Irreführung
„So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ – BGH entscheidet über Wettbewerbswidrigkeit einer Früchtequark-Werbung
Nach fünf Jahren endlich entschieden: Der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ des Unternehmens „Ehrmann“, Hersteller von Milcherzeugnissen, auf einem Kinder-Früchtequark stellt keine irreführende Werbung dar, so der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH...
GEMA-Sperrtafeln auf Youtube rechtswidrig
Kleine Lichtblicke für die GEMA im jahrelangen Rechtsstreit mit Youtube: Das Landgericht München (LG) hat mit Urteil vom 25.02.2014 (1 HK O 1401/13) entschieden, dass die von Youtube verwendeten GEMA-Sperrtafeln rechtswidrig sind. (mehr …)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten unzulässig
Anders als bei Räumungsverkäufen ist bei Eröffnungsangeboten eine Bewerbung von Sonderangeboten unter Gegenüberstellung mit "durchgestrichenen Preisen" nicht durchweg, sondern nur dann zulässig, wenn angegeben wird, ab wann der durchgestrichene, reguläre Preis künftig verlangt werden wird. (mehr …)
Hinweise des DPMA zu irreführenden Kostenrechnungen bei Markenanmeldungen
Unter dem nachfolgenden Link gibt das DPMA Hinweise zu den bekannten Versendern irreführender Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen. Regelmäßig melden sich auch bei mir nach Markenanmeldungen Mandanten, die solche Zahlungsaufforderungen erhalten. (mehr …)
Ab Dezember 2010 Abmahnungen der Wettbewerbszentrale gegen Apotheker bei Werbung unter Bezugnahme auf „UVP“ zu erwarten
Die Wettbewerbszentrale hat in einem Warnschreiben an die Apothekerkammern von Ende August darauf hingewiesen, dass sie die häufig zu findende vergleichende Preiswerbung von Apothekern unter Bezugnahme auf einen "UVP" o. ä. für irreführend und wettbewerbswidrig hält. (mehr …)
Angebote in Internet-Preissuchmaschinen
Vorsicht bei Preismeldungen an Internet-Preissuchmaschinen wie z. B. idealo.de. Die dort gemeldeten Preise müssen zutreffend sein. (mehr …)