Verstärkte Haftungsrisiken für Board of Directors in China: Ein umfassender Leitfaden mit zahlreichen Beispielen
Die jüngsten Änderungen im chinesischen Unternehmensgesetz markieren eine signifikante Wende in der Unternehmensführung und legen neue, strengere Standards für Board of Directors (im Folgend als „BoD“ oder das „Board“) fest. Dieser umfassende Leitfaden beleuchtet eine Vielzahl von Szenarien, in denen das BoD nun verstärkt aufpassen müssen, um nicht persönlich haftbar gemacht zu werden. Diese Beispiele sollen das BoD dabei helfen, potenzielle Fallstricke zu erkennen und entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.
Umfassende Beispiele für Haftungsfälle
Verstoß gegen Datenschutzgesetze:
Ein Boardmitglied, der die Einhaltung der strikten Datenschutzgesetze vernachlässigt, könnte für daraus resultierende Datenlecks und die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Konsequenzen verantwortlich gemacht werden.
Mangelnde Arbeitsplatzsicherheit:
Das BoD, das nicht für sichere Arbeitsbedingungen sorgen, könnten bei Arbeitsunfällen, die auf vernachlässigte Sicherheitsprotokolle zurückzuführen sind, persönlich haftbar gemacht werden.
Fehlerhafte Produkthaftung:
Die Genehmigung der Herstellung und des Verkaufs fehlerhafter Produkte kann das BoD in die direkte Verantwortung für Produkthaftungsklagen bringen, besonders wenn das Risiko bekannt war.
Unzureichende Reaktion auf Cyberangriffe:
Eine unangemessene Handhabung von Cyberangriffen und die daraus resultierenden Verluste können zu persönlicher Haftung für das Boardmitglied führen.
Verzögerte Offenlegung finanzieller Schwierigkeiten:
Das Versäumnis, die finanzielle Lage des Unternehmens rechtzeitig offenzulegen, kann zu Investorenverlusten führen, für die das BoD persönlich belangt werden könnten.
Missachtung von Umweltauflagen:
Persönliche Klagen wegen Umweltschäden können gegen das BoD erhoben werden, die Umweltauflagen nicht einhalten oder Umweltschäden verursachen.
Unterlassene Risikobewertung bei Finanzoperationen:
Riskante Finanzoperationen ohne angemessene Risikobewertung können das BoD für finanzielle Verluste verantwortlich machen.
Vernachlässigung der Aufsichtspflicht:
Das BoD könnte für rechtswidrige Handlungen seiner Untergebenen haftbar gemacht werden, insbesondere wenn diese Handlungen vorhersehbar und vermeidbar waren.
Fehlende Anpassung an neue Steuergesetze:
Nichtanpassungen an geänderte Steuergesetze können zu finanziellen und rechtlichen Sanktionen führen, für die das BoD verantwortlich sein können.
Unangemessene Handhabung von Insiderinformationen:
Das Teilen von Insiderinformationen oder der Handel auf deren Basis kann zu rechtlichen Konsequenzen und persönlicher Haftung führen.
Die Rolle des Supervisors in der Haftungsreduktion
Die jüngsten Änderungen im chinesischen Unternehmensgesetz haben die Haftungsrisiken für das BoD signifikant erhöht und zugleich die Bedeutung einer wirksamen Unternehmensüberwachung unterstrichen. In diesem Kontext kann auch der Supervisor eine entscheidende Rolle bei der Haftungsreduktion für Direktoren spielen, der eine Überwachungsfunktion hat. Der Supervisor in einem chinesischen Unternehmen hat die Aufgabe, die Geschäftsführung zu überwachen und sicherzustellen, dass die Boardmitglieder ihre Pflichten im Einklang mit dem Gesetz und den Unternehmensstatuten erfüllen. Durch die regelmäßige Prüfung der Geschäftsprozesse und Entscheidungen des BoD kann der Supervisor dazu beitragen, potenzielle Rechtsverstöße frühzeitig zu identifizieren und zu korrigieren, bevor sie zu Haftungsfällen führen.
Schlussfolgerung: Proaktivität als Schlüssel zur Risikominimierung
Angesichts der erweiterten Haftungsrisiken für das BoD ist ein proaktives Handeln unerlässlich. Die mögliche Trennung vom Supervisor führt zu einer Erhöhung des Haftungsrisikos. Zusammenarbeit mit qualifizierten Rechtsanwälten und die ständige Überprüfung und Anpassung der Unternehmenspraktiken an die aktuellen rechtlichen Anforderungen sind entscheidend, um Haftungsrisiken zu minimieren und das Unternehmen effektiv zu führen.