Chinas neues Unternehmensgesetz 2024 und Haftungen – warum der Supervisor trotzdem nützlich sein kann
Obwohl oft unterschätzt, könnte der Supervisor eine entscheidende Rolle in der Leistung eines chinesischen Unternehmens spielen. Auf gleicher Kommunikationsebene mit dem Management zu stehen hat viele Pluspunkte. Das neue Unternehmensgesetz bringt tiefgreifende Veränderungen für Unternehmensvertreter, Gesellschafter, Kapitalverteilungen und den Supervisor. Wo nach dem alten Gesetz ein Supervisor obligatorisch war, wird dies ab dem 1. Juli nicht mehr der Fall sein. Diese Änderung könnte den Supervisor wichtiger machen denn je. Warum?
Unter dem aktuellen Gesetz müssen Unternehmen einen Supervisor oder ein Aufsichtsrat haben. Sie kontrollieren Finanzen, überwachen die Leistung des Unternehmens und achten auf die Einhaltung und Haftung. Im Wesentlichen stellt er sicher, dass das Management seine Pflichten gemäß den Gesetzen und Vorschriften in China erfüllt. Die Suche nach dem richtigen Supervisor ist daher entscheidend für die Leistung des gesamten Unternehmens.
Unter dem neuen Gesetz haben nun GmbHs drei Optionen:
- Einen Aufsichtsrat besitzen (bestehend aus mindestens 2 Supervisoren, von denen mindestens 1/3 von den Mitarbeitern persönlich gewählt werden)
- Einen einzelnen Supervisor besitzen
- Einen Prüfungsausschuss (Audit Committee) besitzen (gebildet von Direktoren und mit der Befugnis des Supervisor, auch wenn weder ein Supervisor noch ein Aufsichtsrat vorhanden ist)
Unternehmen mit einer geringen Anzahl von Gesellschaftern haben die Möglichkeit, einen einzigen Supervisor ohne Bildung eines Aufsichtsrats oder Prüfungsausschusses zu benennen. Alternativ können sie mit einstimmigem Einverständnis aller Gesellschafter beschließen, gar keinen Supervisor zu bestellen (Artikel 83). Da die Kriterien zur eindeutigen Bestimmung eines „kleinen Unternehmens“ (bzw. eines Unternehmens mit wenigen Gesellschaftern) jedoch nicht weiter definiert sind, sollten auch kleinere Unternehmen hier sehr vorsichtig sein, da nicht sicher ist, wie klein ein Unternehmen sein darf.
Die Einrichtung eines Prüfungsausschusses (Audit Committee), der ausschließlich aus Direktoren besteht und effektiv die Verantwortlichkeiten des Supervisors ersetzen soll, wirft erhebliche Bedenken auf. Im Wesentlichen bedeutet dies, dass möglicherweise kein Bedarf mehr an einem Supervisor oder Aufsichtsrat besteht. Die primäre Rolle des Supervisors bestand jedoch nicht nur darin, den General Manager zu überwachen, sondern auch die Direktoren zu beaufsichtigen. Folglich, wenn sie eliminiert werden, wer wird dann diese Verantwortung übernehmen? Darüber hinaus entstehen Probleme mit Interessenkonflikten, wenn Direktoren sich selbst überwachen müssen. Die Bedeutung des Supervisors sollte nicht unterschätzt werden, insbesondere vor dem Hintergrund des neuen chinesischen Unternehmensgesetzes. Der Supervisor spielt eine wichtige Rolle für die Funktionsweise chinesischer Unternehmen, vorausgesetzt, dass er aktiv zum Unternehmenserfolg und zur Einhaltung der Vorschriften beiträgt und nicht es sich hier nicht um einen Papiertiger handelt. Ihre direkte Kommunikationslinie zum Management und ihre vielfältigen Verantwortlichkeiten machen sie unverzichtbar. Auch verdient die Frage der Haftung Aufmerksamkeit. Sollten Probleme auftreten, könnte der Supervisor vor dem Direktor für alle Angelegenheiten zur Rechenschaft gezogen werden. Es ist eine Sicherheitsmauer!
Die Änderungen des Gesetzes, die ab dem 1. Juli in Kraft treten, mögen zwar mehr Flexibilität in den Governance-Strukturen bieten, aber sie unterstreichen auch die gesteigerte Bedeutung des Supervisors, und das Fehlen eines solchen wird die Haftung und Risiken aller Direktoren erhöhen.