Korruption? Nicht in meiner Firma!
In den letzten Jahren und Monaten häufen sich in den Nachrichten die Fälle von Geschäftsleuten und Prominenten, die aufgrund von Finanzdelikten oder Korruption in Schwierigkeiten geraten sind. Man findet es ab und zu in den aktuellen Nachrichten. Oft sind Tycoons oder Leute aus der Unterhaltungsbranche betroffen. Da die Politik hier verschärft und die Strafen erhöht werden, sollten ausländische Unternehmen sowie multinationale Unternehmen in China dies als sehr bedenklich für ihr eigenes Geschäft betrachten. Interne Korruption, gefolgt von unzureichenden Verteidigungsmechanismen, kann dazu führen, dass Unternehmen für die von ihren Mitarbeitern begangenen Straftaten haften. Daher müssen Unternehmen einige Dinge im Auge behalten und ein klares Verständnis für die verschiedenen Verhaltensweisen haben, die zu kommerzieller Korruption in China führen.
Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick über den grundlegenden chinesischen Rechtsrahmen und die verschiedenen Arten von Wirtschaftskorruption. Im Anschluss daran finden Sie rechtliche Hinweise für Unternehmen, die sich damit befassen oder dies verhindern wollen.
Kurzer Exkurs: Die Anti-Korruptionskampagne unter Xi Jinping
Vor zehn Jahren, im Jahr 2012, führte Xi Jinping die größte organisierte Anti-Korruptionskampagne durch, mit dem Ziel, gegen „Tiger und Fliegen“ (ein Synonym für hohe Beamte und lokale Staatsbedienstete) vorzugehen. Seitdem wurden nach Angaben der Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht mehr als 4,5 Millionen Personen überprüft und gegen mehr als 200 000 Beamte wurden rechtliche Schritte eingeleitet. Auch wenn hier staatliche Korruption oder Beamte betroffen sind, kommen langsam auch ausländische Unternehmen und der Privatsektor ins Visier. Im Jahr 2014 wurde ein großes britisches Pharmaunternehmen zu einer Geldstrafe von einer halben Milliarde Dollar verurteilt, weil es Ärzte und Krankenhäuser bestochen hatte, um eigene Produkte zu bewerben. Diese Politik und das harte Durchgreifen wird fortgesetzt, wie Präsident Xi Jinping nach dem Bericht zum 20. Parteitag erklärte, um die Korruption in China weiter in Schach zu halten.
Welche Arten von Korruption gibt es nach chinesischem Recht?
Passive Bestechung, Erpressung und Veruntreuung durch einen Unternehmensmitarbeiter
Hierunter wird folgendes Verhalten wird als kriminell eingestuft:
- Illegale Aneignung von Geld des Unternehmens
- Unrechtmäßige Annahme von Geld oder Eigentum von anderen Personen als Gegenleistung für den von ihnen angestrebten Vorteil
Die Bestechungssanktionen beginnen bei „relativ großen“ Geldbeträgen bei drei Jahren Freiheitsentzug. Unter schwerwiegenden Umständen wird man mit bis zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. „Besonders große“ Verbrechen können mit lebenslanger Haft bestraft werden. Alle Strafen schließen Geldstrafen ein. Allerdings sind „relativ groß“ und „besonders groß“ nicht genauer rechtlich definiert.
Bestechung eines Unternehmensmitarbeiters
In Artikel 164 des Strafgesetzes heißt es, dass die Gewährung von Geld oder Gütern an Unternehmensmitarbeiter illegal ist und je nach Straftat mit bis zu drei oder bis zu 10 Jahren Haft bestraft wird.
Das Unternehmen hat eine Bestechung begangen
Beispiel: Das Unternehmen hat einen Mitarbeiter bestochen. Nach Artikel 164 des Strafgesetzes werden das Unternehmen und die Person, die direkt für diese Straftat verantwortlich war, zu einer Geldstrafe verurteilt. Es muss mit einer befristeten Freiheitsstrafe rechnen.
Auch wenn die Tätigkeit noch nicht zu einem Verbrechen geführt hat, können sie haftbar gemacht werden und eine Geldstrafe zwischen 10.000 und 200.000 RMB verlangt werden.
Wie kann ich Korruption in meinem Unternehmen verhindern?
Natürlich gibt es einige Schritte und Verfahren, die man in seinem Unternehmen einführen sollte, um das Risiko der Korruption unter den Mitarbeitern zu verringern. Diese wären z. B.:
Richtlinie über Kostenerstattungen
Die Mitarbeiter sollten wissen, welche Arten von Ausgaben erstattungsfähig sind und wie dieser Prozess funktioniert. Dementsprechende Strategien können helfen, verdächtiges Verhalten wie Korruption oder Betrug frühzeitig zu erkennen. Einzelheiten können in das Personalhandbuch aufgenommen werden, damit alle Mitarbeiter Zugang hierzu haben.
Management von Unternehmensstempeln
Aufgrund ihrer sehr starken rechtlichen Grundlage in China können Unternehmensstempel leicht von Mitarbeitern oder anderen Personen missbraucht werden, um zum Beispiel Verträge, Genehmigungen usw. zu unterzeichnen, ohne dass das Unternehmen davon weiß. Um Fehlverhalten zu verhindern, sollten Unternehmensstempel an einem sicheren Ort aufbewahrt werden und müssen einer strengen Überwachung unterliegen. Außerdem ist es ratsam, die Verantwortung für die Verwaltung des Unternehmensstempel zu verteilen (um nicht einer Person zu viel Macht zu geben). In ausländischen Unternehmen wird der Stempel in der Regel vom gesetzlichen Vertreter verwaltet. Dies erschwert es dem Unternehmen, eine unabhängige Kontrolle über die Verwendung des Stempels auszuüben.
Was kann ich als Unternehmen tun, wenn der schlimmste Fall eintritt?
Die zu treffenden Maßnahmen hängen von der Schwere des Vergehens ab. Dennoch gibt es eine Reihe von Schritten, die ein Unternehmen beachten sollte, wie eine unabhängige Untersuchung durch ein internes Audit-/Compliance-Team oder durch Drittunternehmen. Je nach Ergebnis gibt es mehrere mögliche Maßnahmen:
- Überredung des Mitarbeiters zur Kündigung
- Entlassung des Mitarbeiters aus den betreffenden Gründen (z. B. Verletzung von Verträgen, Verhaltenskodex usw.)
- Wenn Lieferanten involviert sind, deren Verträge auflösen
- Durchführung eines Krisenmanagements, falls der Fall bereits an die Öffentlichkeit gedrungen ist
Konsequenzen bei Nichteinhaltung
Bei der Korruptionsprävention ist es für Unternehmen wichtig, eigene Abwehrmechanismen aufzubauen und zu lernen, wie sie mit diesen Umständen umgehen können, falls der worst case einbricht.
Bestechung durch einen Mitarbeiter wird als Handlung des Unternehmens selbst gesehen und zieht daher eine zivil- und strafrechtliche Haftung mit sich. Es sei denn, dass z. B. der Wettbewerbsvorteil oder die Suche nach Geschäftsmöglichkeiten nicht durch das Verhalten des Mitarbeiters beeinflusst wird.
Falls staatliche Behörden an der Untersuchung beteiligt sind, sollten Unternehmen kooperieren und die angeforderten Informationen bereitstellen. Verheimlichung oder Behinderung kann härtere Strafen nach sich ziehen (z. B. höhere Geldstrafen und Bußgelder für die beteiligten Personen). Umgekehrt kann eine gute Zusammenarbeit das Strafmaß verringern oder sogar ganz aufheben (je nach den Bestimmungen des Strafgesetzes). Es ist für Unternehmen ratsam, auf mehr Kommunikation und Unterstützung mit allen Beteiligten zu setzen, um am Ende der Ermittlungen besser mit den Behörden zusammenzuarbeiten.
Unser rechtlicher Rat
Alles in allem hofft niemand, in seinem eigenen Unternehmen auf Korruption zu stoßen. Falls es doch passiert, sollte man wissen, was die nächsten Schritte sein müssen.
Die Einführung eines gut vernetzten Compliance-Systems im Unternehmen von Anfang an bietet eine gute Grundlage und ist gleichzeitig eine wichtige Methode zur Korruptionsprävention. Es ist wichtig, die rechtlichen Grenzen des chinesischen Rechts zu verstehen und sie im Unternehmen und bei den Mitarbeitern umzusetzen. Wir empfehlen Ihnen, sich zum Beispiel einen Supervisor für Ihr Unternehmen in China zu überlegen, der die Einhaltung der Gesetze überwacht und sicherstellt. Er bringt ein umfangreiches Wissen über das chinesische Rechtssystem, die Sprache und die Kultur ein. Klicken Sie hier, wenn Sie mehr erfahren möchten.
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Ecovis Richard Hoffmann hat auch Erfahrung in der Tätigkeit als Supervisor in China. Durch jahrelange Erfahrung und spezifische Kenntnisse des deutschen, internationalen und chinesischen Geschäftsumfelds hat Richard Hoffmann mehrere hundert Unternehmen erfolgreich dabei unterstützt, sich in China durch die Komplexität von Rechts-, Steuer- und Compliance-Fragen zu navigieren.