IP in China: So schützen Sie Ihr geistiges Eigentum
Was müssen Firmen beachten, um geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) in China effektiv zu schützen? In China gibt es fortlaufend neue Entwicklungen zur Durchsetzung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Im Folgenden bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz.
Technische Schutzrechte
Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde des Staatsrates.
Wichtig ist es zu beachten, dass in Hongkong, Taiwan und Macau andere Regelungen gibt. Die Registrierungen der Schutzrechte in China sind dort nicht gültig. Daher müssen Schutzrechte separat nach den jeweiligen Vorschriften vor Ort registriert werden.
Wie gehe ich gegen Schutzrechtsverstöße vor?
Ist eine Firma von einem Verstoß gegen ihre registrierten Schutzrechte betroffen, gibt es zwei verschiedene Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen: das gerichtliche Verfahren, oder das Verwaltungsverfahren. Für letzteres sind das Amt zum Schutz geistigen Eigentums (SIPO) und seine lokalen Behörden zuständig. Ein weiterer Tipp als Maßnahme gegen IP-Schutzrechtsverletzungen ist die Einschaltung der chinesischen Zollbehörden, die Waren beschlagnahmen können.
Mit der Aktualisierung des Patent- und Urheberrechtsgesetz im Jahr 2021 wurden Strafen für Verstöße verschärft: Bei Patentverletzungen beträgt die Entschädigungszahlung ein Maximum von 5 Millionen RMB. Zusätzlich gab es eine Einführung von Strafschadensersatz (punitive damages), der über den tatsächlichen Schaden hinaus geht und bei Beweis eines vorsätzlichen Vergehens angewendet werden kann.
Markenschutz
Auch für den Schutz von Marken muss in China eine zusätzliche Registrierung folgen. Da China wie Deutschland Mitglied der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) ist, kann man dort Marken genauso wie in Deutschland durch das Madrider System für Internationale Markenregistrierung anmelden. Nichtdestotrotz ist eine Anmeldung vor Ort in China empfehlenswert. Der Markenschutz beginnt in China, anders als in Deutschland, nicht bereits mit der Nutzung der Marke, sondern erst durch die Eintragung.
China verstärkt zunehmend den Schutz von Markenrechten. 2019 wurde eine Neuerung eingeführt, die das böswillige Einreichen einer Marke strafbar macht. Darunter fällt zum Beispiel das Anmelden einer bislang nicht registrierten ausländischen Marke. Im Januar 2022 traten weitere Richtlinien in Kraft, welche Kriterien zur Identifikation von Markenrechtsverstößen definieren, wie beispielsweise das Eintragen einer Marke ohne deren tatsächliche Nutzung. Bei Rechtsproblemen mit Marken gibt es auch hier die Alternative, ein Verwaltungsverfahren einzuleiten. Dafür ist das chinesische Markenamt (CTMO) zuständig.
Geistige Schutzrechte
Anders als bei den vorherigen Kategorien sind Urheberrechte auch ohne vorherige Registrierung in China wirksam. Allerdings ist die freiwillige Registrierung eines Urheberrechts in China eine kostengünstige Möglichkeit, um zusätzlich abgesichert zu sein: sie dient als eine gute Beweisgrundlage, falls es zu einem Prozess kommt. Auch beim Urheberrecht gibt es die Alternative des Verwaltungsverfahrens. Zuständig ist dafür das chinesische Amt zur Urheberrechtverwaltung (NCAC). Die Höhe des Schadensersatzes bei der Verletzung des Urheberrechts beträgt maximal 5 Millionen RMB. Auch hier ist es unter Beweislage möglich, einen Strafschadensersatz einzufordern.
Wie Unternehmen sich für den IP-Schutz wappnen können
Es ist wichtig für den Eintritt in den chinesischen Markt eine gute Unternehmensstrategie für den IP-Schutz zu überlegen. Einige Tipps zur Gestaltung des IP-Schutzes sind:
-Eine gründliche Dokumentation der IP-Schutzrechte (Nachweise zur Registrierung, Gültigkeit und Inhaberschaft des Schutzrechtes)
-IP-Schutz in Arbeitsverträge integrieren durch Geheimhaltungsverpflichtungen etc.
-Ebenso wichtig ist es, die rechtlichen Möglichkeiten von IP-Schutz bei Verträgen mit Joint Ventures, Lieferanten und Handelspartnern zu nutzen
Ecovis hilft Ihnen bei weiteren Fragen bezüglich IP-Schutzes in Festland-China, Hongkong, Taiwan und Macau gerne mit einer ausführlichen Beratung. Unsere erfahrenen Rechtsexperten können Sie besonders durch Ihre lokale Expertise im Prozess der Registrierung von Schutzrechten, oder bei Verfahren unterstützen.
Quellen: