Medizinstrafrecht

Ärzte und andere in der Medizin Tätige sehen sich in der heutigen Zeit einem komplexen und ständigen Veränderungen unterworfenen Regelwerk von Vorschriften gegenüber. Dies betrifft nicht nur ihr Handeln als eigentliche Mediziner, sondern ebenso als wirtschaftliche Akteure. In diesem Sinne verstehen wir Medizinstrafrecht nicht nur als Regelungsmaterie in Bezug auf das Wohlbefinden der Patienten, sondern ebenso als Bestandteil des Wirtschaftsstrafrechts.

Dabei ist häufig beides miteinander verquickt: Wird der behandelnde Arzt von Seiten der Strafverfolgungsbehörden etwa verdächtigt, vornehmlich aus wirtschaftlichem Abrechnungsinteresse einen nicht indizierten Eingriff beim Patienten vorgenommen zu haben, so kann er sich daneben dem Vorwurf der Körperverletzung ausgesetzt sehen, weil sich die vom Patienten erteilte Einwilligung nur auf jeweils erforderliche oder zumindest zweckmäßige Eingriffe in seine körperliche Unversehrtheit bezieht.

Auch ohne einen potentiellen Schaden für den Patienten wird gerade ein Anfangsverdacht betreffend den sogenannten Abrechnungsbetrug oft vorschnell angenommen. Die Frage danach, was wann und wie richtig abzurechnen ist, beantwortet sich häufig erst nach einer sehr genauen Prüfung, für die im Praxisalltag zumeist schlicht die Zeit fehlt. Begleiterscheinung ist dabei die beinahe zwingende Inkaufnahme von entsprechenden Strafbarkeitsrisiken.

Bei alledem stehen Mediziner nicht nur in diesem Zusammenhang im Fokus der zuständigen Stellen. Selbst offenkundig auf das Wohl der Patienten ausgerichtete Kooperationen mit Heilmittelerbringern, Pharmaunternehmen und dergleichen werfen auf die Betroffenen das Licht der Befangenheit und sind regelmäßig unzulässig. In diesem Zusammenhang wird gar eine Bestechlichkeit und Vorteilsannahme thematisiert, die Ärzte begingen, wenn sie Vergünstigungen von der Gesundheitswirtschaft erhalten.

Das Spannungsverhältnis ist klar: Die Bemühungen des Therapeuten um das gesundheitliche Wohl der Patienten stehen im Vordergrund; sind aber sowohl mit der Wirtschaftlichkeit des Praxisbetriebes als auch mit dem finanziellen Wohl der gesetzlichen Krankenkassen in Einklang zu bringen.

Für den Behandelnden führt dies naturgemäß häufig zu einem Dilemma. In solchen Situationen, in denen nicht allen Interessen gleichberechtigt nachgekommen werden kann gilt es, Ungleichgewichte so auszutarieren, dass jedenfalls ein strafbares Verhalten von vorneherein ausscheidet.

Bei alledem ist das Risiko einer Strafbarkeit allein nur ein einzelner Aspekt. Schlimmstenfalls folgen existenzbedrohende Maßnahmen bis hin zum Entzug der kassenärztlichen Zulassung oder gar der Approbation.

Solche Gefahren sowohl im Frühstadium zu vermeiden als auch bei einem etwa bereits eröffneten Strafverfahren abzuwehren, ist unser Beruf und Anliegen. Die medizinrechtlich sowie entsprechend sozialrechtlich ausgerichteten Kollegen innerhalb der Ecovis-Gruppe unterstützen den strafrechtlich spezialisierten Ecovis-Rechtsanwalt dabei flankierend, um eine ganzheitliche und auf den Mediziner zugeschnittene Beratung zu gewährleisten.