Criminal Compliance

Im rechtlichen Kontext bedeutet „Compliance“ sinngemäß nichts anderes als „Überwachung der Regelbefolgung“. Mit diesem Begriff ist hier die Gesamtheit aller eigenverantwortlichen Maßnahmen gemeint, die das regelkonforme Verhalten sowohl der Unternehmensführung als auch der Mitarbeiter im Hinblick auf gesetzliche Ge- und Verbote betreffen. Als sogenannte „Criminal Compliance“ dient sie der vornehmlich strafrechtlichen Schadens- und Haftungsprävention.

Verstöße gegen einschlägige Rechtsvorschriften können nicht nur unmittelbare Vermögenseinbußen etwa aufgrund verhängter Geldstrafen oder Mitarbeiterdelikte zum Nachteil des Unternehmens zur Folge haben. Sie bedeuten unter Umständen auch immense Imageschäden durch Medienberichte und dergleichen. Ermittlungsmaßnahmen wie Durchsuchungen und Beschlagnahmen bis hin zur vorläufigen Inhaftierung von Managern oder sonstigen Entscheidungsträgern sind äußerst öffentlichkeitswirksam.

Bei alledem wird den Führungspersonen eines Unternehmens mehr und mehr Verantwortung aufgebürdet, deren Nichtbeachtung strafrechtlich sanktioniert wird. Hierzu zählt ebenfalls, dass sie in einigem Umfang auch für das Fehlverhalten ihnen mittel- oder unmittelbar unterstellter Mitarbeiter einstehen sollen.

Hinzu kommt, dass strafbares Handeln oder Unterlassen gleichermaßen auf Unwissenheit beruhen kann. In diesem Zusammenhang findet das überspitzte volkstümliche Sprichwort „Dummheit schützt vor Strafe nicht.“ als weitaus besser formulierter sogenannter vermeidbarer Verbotsirrtum seine Entsprechung im Strafgesetzbuch (§ 17 StGB). Dort heißt es sinngemäß:

Wer die Strafbarkeit seines Verhaltens nicht kennt, weil er irrtümlich meint, sein Handeln sei nicht verboten, ist nur dann unschuldig, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte.

An eben diese Vermeidbarkeit werden zunehmend höhere Anforderungen gestellt. Die ständige Rechtsprechung etwa fordert von den Verantwortlichen, im Zweifel noch vor ihren jeweiligen Entscheidungen Rechtsrat einzuholen und sieht dies als durchaus zumutbar an. Wird kundiger Rat indes nicht eingeholt und verlassen sich die Betroffenen besonderes in heiklen Fällen allen Bedenken zum Trotz allein auf ihre eigene – unrichtige – Annahme, tappen sie ohne Not in eine Strafbarkeitsfalle nicht nur betreffend Fahrlässigkeitsdelikte. Dabei sind die strafrechtlichen Ge- und Verbote mannigfaltig und selbst für den geschulten juristischen Laien kaum mehr zu überblicken, zumal sie einem steten Wandel insbesondere durch die Rechtsprechungspraxis unterliegen.

Wir sind Ihr Ansprechpartner, wenn es um die rechtlich geforderte Einholung von professionellem Rechtsrat zu Strafbarkeitsrisiken bei Ihren unternehmerischen Aktivitäten geht. Im Rahmen der präventiven Strafrechtsberatung erkennen die Ecovis-Experten Warnzeichen frühzeitig und finden gemeinsam mit Ihnen legale Gestaltungsmöglichkeiten, um etwaige strafrechtliche Gefahren nachhaltig auszuschließen, ohne dabei die wirtschaftliche Effektivität des Unternehmens aus den Augen zu verlieren. In diesem Sinne ist versierte Beratung in Sachen Criminal Compliance für uns gleichbedeutend mit probatem Risikomanagement.