Auch wenn das illegale Filesharing seinen Zenit wahrscheinlich bereits \u00fcberwunden hat, kommt es nach wie vor zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, wenn Filme auf einschl\u00e4gigen Plattformen geteilt oder angesehen werden. Oftmals wird der Anschlussinhaber in Anspruch genommen, obgleich dieser m\u00f6glicherweise nicht der eigentliche „\u00dcbelt\u00e4ter“ war. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wer die Beweislast f\u00fcr die tats\u00e4chliche Nutzung des Anschlusses tr\u00e4gt.<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich tr\u00e4gt der Anspruchsteller (in diesen F\u00e4llen also die abmahnende Partei) die Darlegung- und Beweislast daf\u00fcr, dass die Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs auf Schadenersatz erf\u00fcllt sind. Es ist demnach darzulegen und im Bestreitenfall nachzuweisen, ob der in Anspruch genommene Abgemahnte als T\u00e4ter der Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist.<\/p>\n
Insoweit greift eine Vermutung zu Gunsten der T\u00e4terschaft, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung keine anderen Personen den Internetanschluss nutzen konnten. Auch wenn, wie bei einem Familienanschluss, der Internetanschluss regelm\u00e4\u00dfig von mehreren Personen genutzt wird, kommt die Vermutung des Anschlussinhabers als T\u00e4ter in Betracht.<\/p>\n
Die Vermutung wird allerdings versagt, wenn der Internetanschluss zum Verletzungszeitpunkt nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung \u00fcberlassen wurde. Dann trifft den Inhaber jedoch die sog. sekund\u00e4re Darlegungslast.<\/p>\n
Dieser kann ein Anschlussinhaber dadurch gen\u00fcgen, dass er dazu vortr\u00e4gt, ob anderen und gegebenenfalls welche Personen einen selbstst\u00e4ndigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als T\u00e4ter der Urheberrechtsverletzung infrage kommen. Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen sowie zur Mitteilung verpflichtet, welche Kenntnisse er dabei \u00fcber die Umst\u00e4nde einer eventuellen Verletzungshandlung gewonnen hat. Eine pauschale Schutzbehauptung einer theoretisch m\u00f6glichen Nutzung durch dritte Personen ist daf\u00fcr nicht ausreichend.<\/p>\n
Sofern der Anschlussinhaber diesen Anforderungen nachkommt, wird der Ball zur\u00fcck an den Anspruchssteller gespielt. Mithin obliegt es dann wieder dieser Partei, die f\u00fcr eine Haftung des Anspruchsstellers (oder anderen Personen) als T\u00e4ter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umst\u00e4nde darzulegen und nachzuweisen.<\/p>\n
Nicht immer ist es demnach m\u00f6glich, gegen den Anschlussinhaber direkt vorzugehen. Sofern Sie betroffen sind, sollten Sie alle Personen, die einen Zugang zu Ihrem Anschluss haben dokumentieren. Herausgeben m\u00fcssen Sie diese Information erst im gerichtlichen Verfahren. Wenn Sie also eine Abmahnung erhalten, gilt es Ruhe zu bewahren, bei berechtigten Gr\u00fcnden die Zahlung zu verweigern und nach m\u00f6glichen \u00dcbelt\u00e4tern zu suchen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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