Bei Rapidshare geht es hin und her. Nachdem Rapidshare durch das Landgericht D\u00fcsseldorf verurteilt und das Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf dieses Urteil wieder aufhob, hat der Bundesgerichtshof nunmehr Klarstellungen vorgenommen. Im Steitfall war das Computerspiel „Alone in the Dark“ durch einen Nutzer bei Rapidshare hochgeladen und durch Einstellung eines Links zu Download bereitgestellt worden.<\/p>\n
Da die Nutzer des Dienstes ohne vorherige Kenntnis der Beklagten ihre Dateien hochladen,\u00a0sei Rapidshare, so der BGH,\u00a0bei dabei begangenen Urheberrechtsverletzungen weder T\u00e4ter noch Gehilfe. Rapidshare k\u00f6nne allerdings als St\u00f6rer auf Unterlassung haften, wenn Pr\u00fcfpflichten verletzt\u00a0wurden. Rapidshare sei als Anbieter nach TMG nur verpflichtet, auf konkreten Hinweis \u00dcberpr\u00fcfungen vorzunehmen.\u00a0\u00a0<\/p>\n
Im vorliegenden Fall war auf einen solchen Hinweis die konkrete Datei durch Rapidshare auch gel\u00f6scht worden. Allerdings hatte Rapidshare sich darauf beschr\u00e4nkt und keine weiteren Pr\u00fcfungen, ob das Spiel auch noch anderweitig hochgeladen worden war, vorgenommen.<\/p>\n
Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs\u00a0ist es\u00a0grunds\u00e4tzlich nicht ausreichend, nur eine\u00a0konkret benannte Datei zu sperren.\u00a0Vielmehr musste auch das technisch und wirtschaftlich Zumutbare getan werden, um – ohne Gef\u00e4hrdung\u00a0des Gesch\u00e4ftsmodells – zu verhindern, dass das Spiel von anderen Nutzern erneut Dritten angeboten wird. Diese Pflicht hat die\u00a0Rapidshare m\u00f6glicherweise verletzt, weil sie keinen Wortfilter f\u00fcr den zusammenh\u00e4ngenden Begriff „Alone in the Dark“ zur \u00dcberpr\u00fcfung der gespeicherten Dateinamen eingesetzt wurde. Zur Sachaufkl\u00e4rung wurde das Verfahren insoweit wieder an das Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf zur\u00fcckverwiesen.<\/p>\n
Die endg\u00fcltige Entscheidung des Rechtsstreits steht also noch aus.<\/p>\n
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