Der Bundesgerichtshof hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 29. April 2010 — I ZR 69\/08 eine gegen die Google-Bildervorschau (\u201eThumbnails\u201c) gerichtete Klage abgewiesen.
\nDie Kl\u00e4gerin, eine K\u00fcnstlerin, die Fotos eigener Werke auf einer eigenen Webpage in das Netz gestellt hatte, machte geltend, die Google-Bildvorschau verletze sie in ihrem ausschlie\u00dflichen Recht, ihre Werke \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen. Dabei ging es insbesondere um den Aspekt, dass Google repetierend das Netz nach Bildmaterial durchforstet und damit quasi den aktuellen Bildbestand des Internets auf den eigenen Servern (im bekannten reduzierten Bildformat) spiegelt. Google sucht also nicht nur, sondern h\u00e4lt selbst laufend einen eigenen Bildbestand zum Zweck der schnelleren Anzeige der Suchergebnisse vor.<\/p>\n
Allerdings war die Klage schon in den Vorinstanzen wenig erfolgreich. Zwar ging der BGH nicht so weit, schon im Einstellen der Bilder durch die K\u00fcnstlerin eine stillschweigende Einwilligung mit einer Wiedergabe des Bildbestands im Rahmen von Suchmaschinenaufrufen zu sehen. Die Wiedergabe des urheberrechtlich gesch\u00fctzten Bildbestands durch Google sei jedoch dann nicht rechtswidrig, wenn der das Bildmaterial Einstellende von den gegebenen technischen M\u00f6glichkeiten, das Bildmaterial von dem Zugriff durch Suchmaschinen auszunehmen, keinen Gebrauch mache. Diese Auffassung des BGH unterstellt allerdings, dass diese technischen M\u00f6glichkeiten allgemein bekannt sind.
\nGoogle selbst misst dieser Entscheidung Leitbildfunktion f\u00fcr andere europ\u00e4ische L\u00e4nder zu. In den U.S.A. war Google in vergleichbaren Verfahren ebenfalls erfolgreich. Die Ver\u00f6ffentlichung der Thumbnails wurde dort als unter die \u201efair use\u201c-Doktrin fallend angesehen.<\/p>\n
Harald Schleicher
\nRechtsanwalt und Notar
\nFachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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