{"id":1875,"date":"2019-08-08T13:29:45","date_gmt":"2019-08-08T11:29:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ecovis.com\/tech-law\/?p=1875"},"modified":"2019-10-28T13:45:56","modified_gmt":"2019-10-28T12:45:56","slug":"widerrufsrecht-fuer-digitale-inhalte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ecovis.com\/tech-law\/widerrufsrecht-fuer-digitale-inhalte\/","title":{"rendered":"Widerrufsrecht f\u00fcr digitale Inhalte"},"content":{"rendered":"

Das Widerrufsrecht stellt Unternehmen, insbesondere den Online-Handel<\/a>, immer wieder vor Probleme. Zahllose Rechtsprechungen<\/a> vereinfachen die Lage dabei nicht. Nun kommt eine weitere hinzu. Das LG K\u00f6ln<\/a> besch\u00e4ftigte sich mit Fragen zum Widerrufsrecht f\u00fcr digitale Inhalte.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzliche Rechtslage<\/h3>\n

Alle im Internet abgeschlossenen Vertr\u00e4ge sind grunds\u00e4tzlich\u00a0Fernabsatzvertr\u00e4ge<\/a>. F\u00fcr diese r\u00e4umt der Gesetzgeber<\/a> den Verbrauchern regelm\u00e4\u00dfig\u00a0ein Widerrufsrecht<\/a> ein. Das Ziel dahinter ist eine Gleichstellung. Ein Verbraucher, der in lokalen Gesch\u00e4ften Kaufvertr\u00e4ge abschlie\u00dft, kann die jeweiligen Gegenst\u00e4nde begutachten. Deshalb wird Verbrauchern im Fernabsatzgesch\u00e4ft das Gleiche zugestanden.<\/p>\n

Diese haben zur Begutachtung der versandten Artikel 14 Tage Zeit. W\u00e4hrend dieser Tage kann der Verbraucher entscheiden, ob der Artikel seinen Vorstellungen entspricht. Ist dies nicht der Fall, so kann er mittels einfacher Erkl\u00e4rung gegen\u00fcber dem Unternehmer innerhalb der Frist sein Widerrufsrecht geltend machen.<\/p>\n

\"Widerrufsrecht<\/p>\n

Das Widerrufsrecht f\u00fcr digitale Inhalte<\/h3>\n

Beim Widerrufsrecht f\u00fcr digitale Inhalte ist die Rechtslage \u00e4hnlich. Allerdings ergibt sich ein Problem aus der Natur dieser G\u00fcter. Denn nach einem Download ist es dem Verbraucher ohne weiteres m\u00f6glich, etwa Filmdateien zu \u00f6ffnen und aktiv zu nutzen. W\u00fcrde diesem nun aber weiterhin ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zustehen, erg\u00e4ben sich eklatante Probleme f\u00fcr die Dienstleister solcher Downloads. Schlie\u00dflich w\u00fcrde wohl kaum ein Verbraucher nach dem Anschauen nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen und so faktisch kostenlos in den Genuss des Produkts kommen.<\/p>\n

Deshalb existiert f\u00fcr digitale Inhalte eine Sonderregelung (\u00a7 356 Abs. 5 BGB).<\/a>\u00a0Danach erlischt das Widerrufsrecht des Verbrauchers, wenn der Unternehmer mit der Ausf\u00fchrung des Vertrags begonnen hat (regelm\u00e4\u00dfig ab dem erfolgten Download) und<\/p>\n