Skip to content
Technology & Law
Ecovis Online
×
Albania
Algeria
Argentina
Australia
Austria
Azerbaijan
Bahamas
Bangladesh
Belgium
Bolivia
Bosnia and Herzegovina
Brazil
Bulgaria
Cambodia
Canada
Chile
China
Colombia
Costa Rica
Croatia
Cyprus
Czech Republic
Denmark
Dominican Republic
Egypt
Ecuador
El Salvador
Estonia
Finland
France
Georgia
Germany
Greece
Guatemala
Honduras
Hong Kong
Hungary
India
Ireland
Israel
Italy
Indonesia
Jordan
Kosovo
Kuwait
Latvia
Lebanon
Liechtenstein
Lithuania
Luxembourg
Malaysia
Malta
Mauritius
Mexico
Morocco
Myanmar
Nepal
Netherlands
New Zealand
Nigeria
North Macedonia
Norway
Pakistan
Paraguay
Peru
Philippines
Poland
Portugal
Qatar
Romania
Saudi Arabia
Serbia
Singapore
Slovakia
Slovenia
South Africa
South Korea
Spain
Sweden
Switzerland
Taiwan
Tajikistan
Thailand
Tunisia
Turkey
UK
Ukraine
United Arab Emirates
USA
Uruguay
Vietnam
Startseite
News
Anwälte
Marcus Bodem M.A.
Lutz Beyermann LL.M.
Harald Schleicher
Was ist Tech Law?
Leistungen
IP- Recht und Wettbewerbsrecht
Datenschutzrecht
StartUps & Entrepreneure
Impressum-Tool
Gründungstool
Podcast
Kontakt in Berlin
Ihre Ansprechpartner
Marcus Bodem M.A.
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 310 008 8
E-Mail
Lutz Beyermann LL.M
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 310 008 8
E-Mail
×
×
Startseite
News
Anwälte
Marcus Bodem M.A.
Lutz Beyermann LL.M.
Harald Schleicher
Was ist Tech Law?
Leistungen
IP- Recht und Wettbewerbsrecht
Datenschutzrecht
StartUps & Entrepreneure
Impressum-Tool
Gründungstool
Podcast
Kontakt in Berlin
Startseite
»
Unterlassung
Unterlassung
Schlechte Online-Bewertungen: Unser Tipp!
Jede Werbung ist gute Werbung. Ob diese Weisheit auch hinsichtlich schlechter Online-Bewertungen gelten kann, scheint fragwürdig. Beinahe jeder Internetnutzer kennt den Fall. Schließlich ist die Bewertung oftmals das ausschlaggebende Kriterium für oder gegen einen Vertrag. Das Problem mit den Online-Bewertungen...
EuGH zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Erhebung einer Patentverletzungsklage
Kann die Erhebung einer Patentverletzungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bedeuten? Mit dieser Frage hatte sich der EuGH im Rahmen eines Verfahrens des chinesischen Mobilfunkherstellers Huawei gegen die ebenfalls chinesische ZTE-Gruppe zu beschäftigen....
Unterlassungsschuldner haftet nicht für Verstöße von RSS-Abonnenten
Die Betreiber von Online-Magazinen, Zeitungen, Zeitschriften etc., in denen journalistische Inhalte wiedergegeben werden, sind nicht verantwortlich für die Weiterverbreitung dieser Inhalte durch die Abonnenten von RSS-Feeds. Mit dieser Entscheidung hat der BGH die Verantwortlichkeit der Anbieter journalistischer Inhalte beschränkt. (Urt....
BGH zum urheberrechtlichen Schutz von technischen Schutzmaßnahmen für Videospiele
Genießen technische Schutzmaßnahmen für urheberrechtlich geschützte Werke ihrerseits ebenfalls urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser in den letzten Jahren viel diskutierten Frage hatte sich der für das Urheberrecht zuständige VI. Zivilsenat des BGH in seinem Urteil vom 27. November 2014 (Az. I...
Meinungsfreiheit überwiegt gegenüber Persönlichkeitsrecht: Rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails dürfen unter bestimmten Umständen von der Presse veröffentlicht werden
Der BGH verfolgt seine bisherige medienfreundliche Rechtsprechung weiter fort. In seinem Urteil vom 30.September 2014 (Az. VI ZR 490/12) entschied der für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat , dass durch Dritte rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails von...
„Langenscheidt-Gelb“ als abstrakte Farbmarke geschützt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit seiner Entscheidung vom 18. September 2014 (Az. I ZR 228/12) erneut zur Reichweite des Schutzes von Farbmarken geäußert. (mehr …)
BGH entscheidet über Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 18.06.2014 (Az. I ZR 242/12) grundlegende Neuerungen für den Bereich der Geschäftsführerhaftung getroffen. (mehr …)
Haftung eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (Filesharing)
Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg, Beschluss v. 25.11.2010 - Az.: 310 O 433/10 haftet der Betreiber eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (im konkreten Fall: illegales Filesharing eines Filmwerks) dann, wenn er zumutbare Schutzmaßnahmen unterlassen habe. (mehr …)