Abmahnung

Abmahnung RA Sandhage Rapid Maler GmbH

18.03.2011 | Herr Rechtsanwalt Sandhage ist soweit ersichtlich seit Anfang März für einen neuen Abmahner, die Rapid Maler GmbH aus Berlin, tätig. Abgemahnt werden hauptsächlich Verstöße im Bereich Widerrufsbelehrung und sonstige Verbraucherbelehrung bei Online-Händlern. Auch in diesem Fall wird zu prüfen sein, ob die Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich zu bewerten sind.

RA Sandhage / Tatiana Schmidt zu Schadensersatz wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnung verurteilt

03.02.2011 | Die Schadensersatzklage gegen Tatiana Schmidt und Herrn RA Sandhage war erfolgreich. Der Kollege wurde gesamtschuldnerisch neben Frau Schmidt verurteilt, die unserem Mandanten für die Abwehr der Abmahnung entstandenen eigenen Anwaltskosten zu erstatten.

Haftung eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (Filesharing)

29.12.2010 | Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg, Beschluss v. 25.11.2010 – Az.: 310 O 433/10 haftet der Betreiber eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (im konkreten Fall: illegales Filesharing eines Filmwerks) dann, wenn er zumutbare Schutzmaßnahmen unterlassen habe.

Filesharing: IP-Ermittlung durch Logistep in Deutschland zulässig

22.11.2010 | Anders als in Italien und der Schweiz verstößt die Ermittlung der IP-Adresse durch die Fa. Logistep, die regelmäßig in Filesharing-Fällen für Rechteinhaber ermittelt, nicht gegen das geltende deutsche Datenschutzrecht. Dies entschied jüngst das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 3.11.2010, Az. 5 W 126/10).

Erste Abmahnungen gegen Apotheken wegen Werbung mit UVP

08.11.2010 | Am 07.09.2010 hatte ich in einem Beitrag über angekündigte Abmahnungen der Wettbewerbszentrale gegen Apotheker, die sich bei Ihrer Werbung auf einen „UVP“ des Herstellers beziehen, berichtet. Offensichtlich sind bereits jetzt, also früher als gegenüber den Apothekenkammern angekündigt, erste Abmahnungen ergangen.

Filesharing: Beschwerderecht gegen Ermittlung des Anschlussinhabers gem. § 101 UrhG

22.10.2010 | Das Oberlandesgericht Köln hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 05.10.2010 die Rechte von Abgemahnten in Filesharing-Fällen gestärkt. Solchen Abmahnungen sind regelmässig Beschlüsse des Landgerichts Köln beigefügt. Die Beschlüsse gestatten wegen eines angenommenen „gewerblichen Ausmaßes“ der Rechtsverletzung dem Abmahner, vom Internetprovider Auskunft über den Inhaber des Internetanschlusses zu verlangen. Rechtsgrundlage ist § 101 UrhG. Nach der bisherigen Rechtsprechung bestand…

Ab Dezember 2010 Abmahnungen der Wettbewerbszentrale gegen Apotheker bei Werbung unter Bezugnahme auf „UVP“ zu erwarten

07.09.2010 | Die Wettbewerbszentrale hat in einem Warnschreiben an die Apothekerkammern von Ende August darauf hingewiesen, dass sie die häufig zu findende vergleichende Preiswerbung von Apothekern unter Bezugnahme auf einen „UVP“ o. ä. für irreführend und wettbewerbswidrig hält.

Angebote in Internet-Preissuchmaschinen

05.09.2010 | Vorsicht bei Preismeldungen an Internet-Preissuchmaschinen wie z. B. idealo.de. Die dort gemeldeten Preise müssen zutreffend sein.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen der ATZ GmbH

27.08.2010 | Wie die Kanzlei Weiß & Partner meldet, konnten gegen die ATZ GmbH aus Zwickau bereits zwei Urteile wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen erwirkt werden. Entschieden haben das Landgericht Leipzig und Gera. Das Unternehmen ist als Massenabmahner im Zeitraum Sommer 09 bis Frühjahr 2010 aufgefallen. Etwaige weitere Abmahnungen sollten unter Hinweis darauf zurückgewiesen werden.

Regelstreitwert von € 20.000,00 gilt auch für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Deutschen Telekom

23.08.2010 | Das Landgericht Potsdam hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 18.08.2010 (Az. 52 O 7/10, d. h. noch nicht rechtskräftig) nochmals die Streitwertpraxis in Wettbewerbssachen im Bezirk des Brandenburgischen Oberlandesgerichts bestätigt.