Adidas – Rechtliches und Moralisches sind zu trennen

Eine Schlagzeile machte am vergangenen Wochenende die Runde: Adidas zahle keine Ladenmieten mehr!

Der Shit-Storm im Internet, bei Facebook und auf Twitter war groß, Anfeindungen gegen Konzernchef, Kasper Rorsted. Aus der Politik und der Gesellschaft wurden Boykott-Aufrufe laut. Der Hintergrund ist, dass Adidas nachdem das neue Mietstundungsgesetz der Bundesregierung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie in Kraft getreten war, nach Medienberichten zufolge erklärt hatte, Mietzahlungen gegenüber Vermietern für Gewerbeimmobilien einzustellen.

Das war für viele äußerst fragwürdig und moralisch verwerflich – ein deutscher DAX-Konzern mit letztjährigem Rekord-Gewinn in Milliardenhöhe, der ein Gesetz „ausnutzt“, das für Restaurants, Friseure und ähnlich kleine Ladenbetriebe gedacht war, um diese vor der Kündigung durch den Vermieter zu bewahren, wenn sie ihre Mieten aufgrund der wegen der Corona-Krise verfügten Schließungen nicht zahlen können. Ein in der Tat wichtiges Gesetz für solche kleinen Ladenbesitzer. Die Politik hatte aber offenbar nicht damit gerechnet, dass auch Großkonzerne von diesem Gesetz Gebrauch machen würden, was an der Reaktion der Politiker zu sehen ist.

Der Gesetzeswortlaut hier: „Der Vermieter kann ein Mietverhältnis über Grundstücke oder über Räume nicht allein aus dem Grund kündigen, dass der Mieter im Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 trotz Fälligkeit die Miete nicht leistet, sofern die Nichtleistung auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruht. Der Zusammenhang zwischen COVID-19-Pandemie und Nichtleistung ist glaubhaft zu machen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben unberührt.“ (Art. 240 § 2 Abs. 1 EGBGB)

Doch ist es „ein Versagen“ von Adidas, wenn genutzt wird, was die Politik der Wirtschaft zur Verfügung gestellt hat ? Eigentlich darf es nicht verwundern, dass ein gewinnorientiertes Unternehmen, die von der Politik gesetzten Rahmenbedingungen in Anspruch nimmt.

Wie so oft: Der Gesetzgeber ist gefordert. Was will er bezwecken? Wen soll das/ein Gesetz schützen? Und wer ist davon ausgenommen? Das hätte die Politik – der Gesetzgeber – regeln müssen, wenn er Adidas und andere Großunternehmen nicht im Blick hatte, dann hätte das der Gesetzesentwurf genauer ausdrücken müssen. Es soll hier keine Verteidigung vom moralisch fragwürdigen Krisenmanagement von Adidas stattfinden, es soll nur hervorgehoben werden, dass Adidas das von der Politik erlassene Gesetz für sich zu nutzen weiß.

Dem wirtschaftlichen Vorteil der Mietzahlungs-Stundung steht jedoch der Imageverlust, der wirtschaftlich messbar ausfallen wird, gegenüber. Vermutlich: Adidas hat seine Lektion gelernt.

Severin Lask / Steffen Lask

Rechtsstreit um einen Schuh

Leichtathletik II

Adidas und Puma fechten derzeit einen Rechtsstreit aus, dessen Gegenstand eine Laufschuhtechnik ist. Konkret ringen die beiden Sportartikelhersteller um die Rechte an einer Schuhsohle, deren Besonderheit die Verwendung von eTPU-Kunststoff ist. Dieser Kunststoff soll eine spezielle Federung bewirken und so eine effektive Energieumsetzung fördern.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhalf Puma kürzlich zu einem Etappenerfolg. Ein Adidas-Antrag, der dem Konkurrenten vorgeworfen hat, die Technik kopiert zu haben, wurde in zweiter Instanz abgewiesen. Eine wettbewerbliche Eigenart konnte laut Medienberichten nicht festgestellt werden. Der Leiter des gewerblichen Rechtsschutzes bei Puma, Neil Narriman, zeigte sich dementsprechend erfreut: „Jetzt haben wir freie Bahn für unsere eigenen eTPU-Schuhe“. Adidas prüfe indes die nächsten Schritte und halte sich diese offen, gab eine Sprecherin des zweitgrößten Sportartikelherstellers der Welt bekannt.

Dennis Cukurov / Prof. Dr. Steffen Lask