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Aktuelles
Corona-Impfzentren: Gefahr der Scheinselbständigkeit für Honorarärzte
Die Schutzimpfungen in den Corona-Impfzentren laufen langsam an. Da Ärzte impfen müssen, arbeiten vermutlich vermehrt Honorarärzte in den Impfzentren. Was Honorarärzte beachten sollten, damit sie nicht scheinselbstständig werden, erfahren sie hier. (mehr …)
Impfpflicht: Können Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zum Impfen zwingen?
Eine gesetzliche Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt es nicht. Dennoch überlegen Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäuser, ob sie ihre Mitarbeiter zur Impfung zwingen können. (mehr …)
Veränderungsmanagement in der Arztpraxis: Auf neue Anforderungen richtig reagieren
Praxisinhaber müssen sich oft auf Veränderungen einstellen, seien es rechtliche Vorgaben, neue Regeln bei der Zusammenarbeit mit den Versicherungen oder aktuell der Umgang mit der Corona-Pandemie. ECOVIS med sprach mit Maximilian Lerchl von „s.s.p. Die Ärzteberater“ in Fürth, wie Ärzte...
ECOVIS med – Ausgabe 1/2021
Im Magazin ECOVIS med 01/2021 lesen Sie: Veränderungsmanagement in der Praxis: Maximilian Lerchl von „s.s.p. Die Ärzteberater“ erklärt, wie Praxisinhaber neuen Anforderungen gerecht werden (Seite 3) Teure Fehler Umsatz- und Gewerbesteuer: Es gibt kleine, große Fehler und ganz besonders teure...
Sozialversicherungspflicht bei Apothekenvertreterin: Wann sie selbstständig tätig ist
Eine Apothekerin, die gegen Stundenhonorar eine Apothekeninhaberin vertritt, kann selbstständig tätig und damit sozialversicherungsfrei sein. (mehr …)
Müssen ausländische Gastärzte in Deutschland Steuern zahlen?
Geld von einem ausländischen Stipendiengeber kann in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei sein. Wann genau, das hat der Bundesfinanzhof geklärt. (mehr …)
Mittelbar an Personengesellschaft beteiligt: Sind Ärzte dann noch Freiberufler?
Welche Aufgaben muss ein Arzt haben, der mittelbar, also über eine andere Personengesellschaft, eine weitere Personengesellschaft besitzt, damit er ein Freiberufler bleibt? Darüber hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)
Pflegebonus: Wann ist er steuerfrei auszuzahlen?
Laut Entwurf des Jahressteuergesetzes ist die Auszahlung des Pflegebonus noch bis Juni 2021 steuerfrei. Arbeitgeber haben also doch länger Zeit als geplant. (mehr …)
Verkauf eines Arztpraxis-Pkws: Wie viele Steuern fallen an?
Ärzte, die ein zum Praxisvermögen gehörendes, teilweise privat genutztes Fahrzeug verkaufen, müssen dafür Steuern zahlen. Und zwar auf den kompletten Gewinn, wie der Bundesfinanzhof entschied. (mehr …)
Lohnt sich die vorgezogene Altersrente für Ärzte?
Früher in Rente gehen und Steuern sparen klingt verlockend. Dass diese Strategie steuerlich vorteilhaft ist, aber wirtschaftlich Nachteile mit sich bringen kann, bedenken die Wenigsten. (mehr …)
Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken beschlossen
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOSG) will der Gesetzgeber Apotheken vor der Online-Konkurrenz schützen. Zentraler Inhalt des Gesetzes sind das Verbot von Rabattanreizen bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln für gesetzlich Versicherte und mehr Geld für weitere Dienstleistungen. Das Gesetz soll...
Krankenhauszukunftsgesetz: Mehr Geld für Investitionen und Ausgleichszahlungen bei Erlösrückgang
Am 29. Oktober 2020 trat das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), in Kraft. Mit dem Gesetz setzt die Koalition das beschlossene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ um. Was genau im KHZG geregelt ist und wie Kliniken davon profitieren können, erfahren Sie hier. (mehr …)
Compliance in der Arztpraxis: Worauf Sie bei Geschenken achten sollten
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft, heißt es. Aber für Ärzte, die sich bei Patienten oder bei Kooperationspartnern mit einem Geschenk bedanken möchten oder selbst beschenkt werden, ist das besonders heikel. Denn der rechtliche Rahmen ist eng. (mehr …)
Freiberufler dürfen Sponsoring als Betriebsausgabe absetzen
Laut Bundesfinanzhof gehört Sponsoring zu den Betriebsausgaben von Freiberuflern. Dies gilt, wenn sie damit Personen oder Organisationen in Sport oder Kultur unterstützen und im Gegenzug ihre ärztliche Tätigkeit bewerben. (mehr …)
Arzthaftung: Ein Behandlungsfehler ist schnell passiert
Trotz größtmöglicher Umsicht kann bei der Behandlung eines Patienten ein Fehler passieren. Nicht alle führen zur Haftung des Arztes. Um Behandlungsfehler richtig einzuordnen, hat die Rechtsprechung daher Fallgruppen gebildet. Was diese für die Arbeit der Mediziner bedeuten, erfahren Sie im...
Gutachten im Auftrag des MDK sind nicht umsatzsteuerpflichtig
Gutachten zur Bestimmung der Pflegebedürftigkeit von Patienten im Auftrag des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK) sind nicht umsatzsteuerpflichtig. So entschied nun endgültig der Europäische Gerichtshof. (mehr …)
Patientendaten-Schutz-Gesetz: Das kommt rund um Datenschutz und Digitalisierung auf Ärzte zu
Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das am 1. Januar 2021 in Kraft treten wird, müssen Ärzte diverse Neuerungen in ihrer Praxis umsetzen – auch wenn es noch viele offene Fragen gibt und große Verwirrung und Verunsicherung in der Ärzteschaft herrscht. (mehr …)
Corona-Konjunkturpaket: So profitieren Ärzte davon
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aufzufangen, hat die Regierung zahlreiche Steuererleichterungen auf den Weg gebracht. Was das Konjunkturpaket Ärzten bringt und warum sich Investitionen jetzt auszahlen können. (mehr …)
Die digitale Arztpraxis: Warum Ärzte jetzt digitalisieren sollten
Vieles läuft in Praxen längst digital. Doch durch die Corona-Pandemie hat das Thema Digitalisierung nochmals einen ordentlichen Auftrieb bekommen. Dennoch gibt es Luft nach oben. (mehr …)
Gebührenordnung für Ärzte: Wann Ärzte die Umsatzsteuersenkung an Patienten weitergeben müssen
Noch bis Ende des Jahres gelten die gesenkten Umsatzsteuersätze. Auch die Abrechnung nach der Gebührenordnung für Ärzte ist davon betroffen, denn Ärzte müssen die Steuersenkung an ihre Patienten weitergeben. (mehr …)
Nachfolgeplanung mit Praxisbörse: Die Chancen beim Praxisverkauf maximieren
Das Nachfolgeproblem der Arztpraxen verschärft sich: Es gibt deutlich mehr Ärzte, die ihre Praxis zum Verkauf anbieten, als Ärzte, die eine Niederlassung suchen. Wer einen Verkauf plant, sollte frühzeitig mit der Nachfolgesuche beginnen und in die Attraktivität der Praxis investieren....
Bonuszahlungen der gesetzlichen Krankenkasse: Verringern sie den Sonderausgabenabzug?
Bestimmte Bonuszahlungen einer gesetzlichen Krankenkasse gelten steuerlich als Beitragsrückerstattung. Deshalb mindern sie den Sonderausgabenabzug. Welche das sind, klärt der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Urteil. (mehr …)
Hausarztzentrierte Versorgung: Ärzte müssen die Verträge genau kennen
Ärzte, die an der hausarztzentrierten Versorgung (HzV) teilnehmen, müssen überprüfen, ob sich der Leistungsinhalt des HzV-Vertrags geändert hat. Allerdings gilt das nicht uneingeschränkt und jederzeit. (mehr …)
Sozialversicherungspflicht: Minijob und Dienstwagen für Ehefrau werden nicht anerkannt
Erhält die angestellte Ehefrau eines Arztes als Minijobberin in seiner Praxis statt Barlohn einen Dienstwagen, kann das teuer werden. Denn die Dienstwagengewährung lässt sich nicht auf den Mindestlohn anrechnen. Ärzte müssen die Pfändungsfreigrenze beachten. (mehr …)
Krankenhäuser müssen ältere Aufwandspauschalen nicht zurückzahlen
Krankenhäuser müssen den Kassen keine Aufwandspauschalen für beanstandungslos durchgeführte Prüfungen der sachlich-rechnerischen Richtigkeit erstatten, wenn diese vor dem 1.1.2015 stattgefunden haben. (mehr …)
Essensmarken: Wie werden sie versteuert und den Mitarbeitern richtig überlassen?
Gerade während der Corona-Krise können Ärzte ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen etwas Gutes tun als Zeichen ihrer Wertschätzung. Manches ist sogar steuerlich begünstigt. (mehr …)
Befreiung vom Bereitschaftsdienst: Ärzte sind nicht von den Kosten befreit
Privatärzte, die aus Altersgründen von der Teilnahme am Bereitschaftsdienst befreit sind, müssen sich dennoch an dessen Kosten beteiligen. Das kann auch über eine Pauschale erfolgen. (mehr …)
Weiterbildung: Bestandene Prüfung ist kein geeignetes Befristungsende
Wird ein Vertrag „bis zum Bestehen der Facharztprüfung“ geschlossen, ist die Befristung unwirksam. Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg entschieden. (mehr …)
Datenschutz in der Arztpraxis: Das sollten Sie beachten
Zwar gilt die Datenschutzgrundverordnung schon seit Mai 2018. Umgesetzt ist sie aber noch längst nicht überall. Denn viele Details sind oft ungeklärt. Larissa von Paulgerg, externe Datenschutzbeauftragte bei Ecovis in München, beantwortet die wichtigsten Fragen. (mehr …)
Investitionsabzugsbetrag: Investitionen jetzt vorziehen und Steuern sparen
Im kürzlich veröffentlichten Beschluss zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 plant der Gesetzgeber, den Anwendungsspeilraum des Investitionsabzugsbetrags zu erweitern. (mehr …)
Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller zum Vorsitzenden des Beschwerdeausschusses der Ärzte und Krankenkassen Mecklenburg-Vorpommern berufen
Hat ein Arzt möglicherweise nicht notwendige oder zu viele Leistungen erbracht? So ein Fall kann bei einem Beschwerdeausschuss zur Klärung landen. Vertreter der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung müssen dann entscheiden. Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller in Rostock ist nun zum Vorsitzenden...
Abschreibung: Wie Ärzte vom Konjunkturpaket profitieren
Am 29.06.2020 haben der Bundestag und Bundesrat das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Es enthält auch verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Ärzte. (mehr …)
Datenschutz bremst elektronische Patientenakte
Verstößt die elektronische Patientenakte gegen die Datenschutzgrundverordnung? Dieser Meinung ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Professor Ulrich Kelber. Denn mit der Akte könnten alle behandelnden Ärzte auf alle gespeicherten Patientendaten zugreifen. (mehr …)
Bußgeld für fehlende Werbe-Einwilligung: AOK muss 1.240.000 Euro zahlen
Warum das Bußgeld verhältnismäßig gering ausfiel und wieso Sie sich unbedingt mit Datenschutz befassen sollten, lesen Sie im Beitrag von Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller. Dort finden Sie auch einen Datenschutzberater in Ihrer Nähe.
Im MVZ gilt Sozialversicherungspflicht auch für befristete Vertretungsärzte
Nach den Honorarärzten im Krankenhaus und den Pflegekräften trifft es nun auch befristet tätige Vertretungsärzte: Auch sie können sozialversicherungspflichtig sein, so ein aktuelles Urteil. (mehr …)
Welche Vorteile bringen nichtärztliche Praxisassistenzen für Ärzte?
Über mangelnden Patientenzulauf müssen sich Ärzte in vielen Praxen keine Gedanken machen. Häufig ist eher das Gegenteil der Fall. Es stellt sich die Frage: Wie kann ich alle Patienten umfassend und adäquat versorgen? (mehr …)
Video-Sprechstunde: Diese neuen Anforderungen müssen Ärzte kennen
Video-Sprechstunden zwischen Arzt und Patient können auch nach Corona-Zeiten sinnvoll sein, wenn dabei die Vertraulichkeit gewahrt bleibt. US-amerikanische Anbieter scheiden dabei laut Europäischem Gerichtshof aus. Das hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung klargestellt. Doch welche Anforderungen gelten nun für Videokonferenzanbieter? (mehr …)
Arzthaftung: Patienten richtig aufklären
Jeder ärztliche Eingriff ist strafrechtlich eine Körperverletzung. So jedenfalls sehen das Rechtsprechung und Gesetzgeber. Warum trotzdem nur relativ wenige Ärzte in deutschen Gefängnissen sitzen, erklären wir hier. (mehr …)
Elterngeld: Arzt haftet für zu geringe Auszahlung
Zahlt ein Arzt seiner schwangeren Mitarbeiterin verspätet den Lohn aus, kann das zu Einbußen beim Elterngeld führen. Der Arbeitgeber muss dann die Elterngelddifferenz als Schadenersatz zahlen. (mehr …)
Scheinselbstständigkeit: Genossenschaft als Problemlöser?
Auch wenn Genossenschaften in den vergangenen Jahren wieder in Mode gekommen sind, das Problem der Scheinselbstständigkeit bei Honorarkräften können sie nicht lösen. Denn die Genossenschaft ist kein rechtssicherer Ausweg – die Problematik wird lediglich verlagert. (mehr …)
Delegation von ärztlichen Aufgaben kann strafbar sein
Radiologen sind verpflichtet, bei jedem überwiesenen Patienten vor Beginn der Behandlung zu prüfen, ob er im Einzelfall eine radiologische Untersuchung benötigt. (mehr …)
Praxisaufgabe: Was vertraglich, steuerlich und rechtlich auf Sie zukommt
Schwere Erkrankung, Tod oder kein Nachfolger – für eine Praxisaufgabe gibt es viele Gründe. Für alle möglichen Fälle gilt: Eine vorausschauende Planung hilft, die vertraglichen, steuerlichen und (berufs)rechtlichen Aspekte auszubalancieren. (mehr …)
Krankenhausentlastungsgesetz und Kurzarbeitergeld: Wie viel Geld können Arztpraxen bekommen?
Für von der Corona-Pandemie betroffene Arztpraxen gibt es finanzielle Unterstützung. Nach dem Kurzarbeitergeld gibt es nun auch das Krankenhausentlastungsgesetz. Doch dafür ist das Kurzarbeitergeld anzurechnen. (mehr …)
Vertragsarztsitz: Bei der Anstellung kommt es auf den Bewerber an
Bewirbt sich eine Praxis um einen Vertragsarztsitz mit dem Ziel einer Anstellung, kommt es bei der Auswahl der Bewerber auf die konkret anzustellende Person an. Das entschied das Bundessozialgericht. (mehr …)
Erfolgsgeschichte: Die Kinderwunschärztin
Viele Paare sehnen sich nach eigenen Kindern. Manche brauchen dafür Unterstützung. Für sie gründete Corinna Mann ihre Kinderwunschpraxis. (mehr …)
Wann Ärzte einen Behandlungsraum zu Hause absetzen können
Ein Arzt darf seinen Behandlungsraum im privaten Wohnhaus als häusliches Arbeitszimmer von der Steuer absetzen, auch wenn er in einer Gemeinschaftspraxis weitere Behandlungsräume zur Verfügung hat. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)
Wie ist bei Vertretung eines angestellten Arztes abzurechnen?
Ein interner Vertreter, der Leistungen für einen erkrankten angestellten Vertragsarzt erbringt, darf nicht unter der Lebenslangen Arztnummer des erkrankten Arztes abrechnen. Sonst droht die Rückforderung des Honorars. (mehr …)
Trotz fehlerhafter wirtschaftlicher Aufklärung: Chirurg behält Vergütungsanspruch
Ärzte müssen ihre Patienten über die Kosten von Behandlungen informieren. Eine umfassende Aufklärung des Patienten über die wirtschaftlichen Folgen einer Behandlung ist aber nicht geschuldet. (mehr …)
Zusendung des Arztbriefs an den Hausarzt per Post reicht aus
Ärzte schicken sich regelmäßig Briefe mit Befunden. Ob der Arztbrief tatsächlich angekommen ist, ist nur in Ausnahmefällen zu prüfen. (mehr …)
Umsatzsteuersenkung 2020: Das müssen Arztpraxen und Heilberufler dringend tun
Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen die Umsatzsteuersätze vorübergehend gesenkt werden. Auf Ärzte und Heilberufler kommt deshalb Arbeit zu. (mehr …)
Die Corona-Prämie für Pflegekräfte ist da
Am 14.05.2020 hat der Deutsche Bundestag die Corona-Prämie für Angestellte in der Pflege beschlossen. Zugelassene Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber von Leiharbeitern müssen ihren Beschäftigten im Jahr 2020 1.000 Euro „Corona-Prämie“ zahlen. (mehr …)
Wann ist ein Krankenhausaufenthalt stationär?
Normalerweise muss eine stationäre Krankenhausbehandlung einen Tag und eine Nacht dauern, so das Bundessozialgericht. Aber das gilt nicht immer. (mehr …)
Praxisvertretung: Was Ärzte im Vorfeld regeln sollten
Neben dem wohlverdienten Urlaub gibt es viele andere Anlässe, bei denen sich ein Arzt vertreten lassen will oder muss. Wie oft und aus welchen Gründen sich ein Mediziner freinehmen kann, ist aber festgelegt. Wer sich Ärger ersparen will, sollte sich...
Mangelhafte Aufklärung bei riskanter Behandlung kann den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses wegfallen lassen
Bei einer Behandlung, die nicht dem allgemeinen medizinischen Standard entspricht, müssen Ärzte ihre Patienten über ein hohes Behandlungsrisiko aufklären. Sonst droht nicht nur ein Arzthaftungsprozess, auch auf die Erstattung der Behandlungskosten muss das Krankenhaus verzichten, so das Bundessozialgericht. (mehr …)
Diebstahl in der Praxis: Diese Vorsichtsmaßnahmen sollten Ärzte treffen
Werden Rezeptformulare oder der Arztstempel aus der Praxis gestohlen, kann das für Ärzte weitreichende Folgen haben. Mit einigen Vorsichtsmaßnahmen ist das Problem aber in den Griff zu kriegen. (mehr …)
Wer sein Erbe weiterschenkt, ist nicht immer von der Erbschaftssteuer befreit
Pfleger oder Ärzte, die den Nachlass von gepflegten Personen oder Patienten an Dritte weiterleiten, sollten aufpassen: Denn das befreit nicht von der Steuer, wie der Bundesfinanzhof klargestellt hat. (mehr …)
Telematikinfrastruktur: Welche Gefahren es dabei gibt
Viele Ärzte und Apotheker verweigern sich der Telematikinfrastruktur. Zu hoch sei das Risiko von Datenlecks. Denn die Bußgelder für solche Pannen sind höher als die für die fehlende Telematikinfrastruktur. (mehr …)
Ärzte im Ruhestand können während der Corona-Krise steuerfrei dazuverdienen
Ärzte oder Pfleger im Ruhestand können steuerfrei dazuverdienen, wenn sie während der Corona-Krise für ein Gesundheitsamt oder ein staatliches oder gemeinnütziges Krankenhaus Patienten versorgen. (mehr …)
Jetzt doch Kurzarbeitergeld für Vertragsärzte!
Der Druck war zu groß. Die Bundesagentur für Arbeit rudert zurück und nutzt jetzt eine neue Weisung bezüglich Kurzarbeitergeldes für Arztpraxen. Was jetzt gilt, auch für Zahnärzte, lesen Sie hier. (mehr …)
Bedeutet kein Kurzarbeitergeld auch keine Entschädigung bei Quarantäne?
Wirkt sich die Weisung zum Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit auch auf den Zahlungsanspruch einer Entgeltausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz aus? Die Ecovis-Experten erklären. (mehr …)
Schutzschirmverordnung sieht keine Ausgleichszahlungen für Zahnärzte vor
Heilmittelpraxen erhalten nun nicht rückzahlbare Ausgleichszahlungen für von der Corona-Krise verursachte Patientenrückgänge. Zahnährte hingegen gehen leer aus. (mehr …)
Doppelbesteuerung lässt sich nicht rückgängig machen
Ein Arzt kann keine Erstattung der Einkommensteuer verlangen, wenn er versehentlich einen Teil seiner Einnahmen sowohl als Einkünfte aus selbstständiger Arbeit als auch als solche aus nichtselbstständiger Arbeit erklärt. (mehr …)
Kein Kurzarbeitergeld für Arztpraxen?
Kassenärzte sollen vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen werden – so die Bundesagentur für Arbeit. Wie Arztpraxen nun dagegen vorgehen sollten. (mehr …)
Corona-Krise: Bund übernimmt Beraterkosten für Ärzte in Notlagen
Kurzarbeit, Aus- und Wegfall von Mitarbeitern und Patienten, verkürzte Öffnungszeiten oder sogar Schließungen von Praxen – das alles sind Auswirkungen der Corona-Krise. Ein externer Unternehmensberater kann dabei helfen, dass Ärzte zum Beispiel Liquidität wiederherstellen. Der Bund übernimmt dann sogar die...
Arzthaftung: Wie sich Ärzte schützen können
Ärzte wollen vor allem eines: ihren Patienten helfen, damit sie gesund werden. Doch auch bei der besten Absicht können Fehler passieren. Mit Folgen für die Patienten und den Arzt, wenn es zu einem Arzthaftungsprozess kommen sollte – sei es wegen...
Finanzielle Entlastung für Zahnärzte, Physiotherapeuten & Reha-Einrichtungen
Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die durch die Corona-Krise bedingten Einnahmeausfälle in der Gesundheitsbranche reagiert. Sie plant Zuschüsse für die besonders betroffenen Ärzte und Therapeuten. (mehr …)
Finanzielle Entlastung für Zahnärzte, Physiotherapeuten & Reha-Einrichtungen
Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die durch die Corona-Krise bedingten Einnahmeausfälle in der Gesundheitsbranche reagiert. Sie plant Zuschüsse für die besonders betroffenen Ärzte und Therapeuten. (mehr …)
Neue Plattform: „Stärker gegen Krebs“
Wer schwer krank ist, sollte sich nicht mit der Suche nach Informationen belasten müssen. Deshalb haben Alexander und Bernhard Herzog die Plattform „Stärker gegen Krebs“ gegründet, die ergänzende Hilfsangebote und Kontakte zu Experten bündelt. (mehr …)
Corona-Fälle: So rechnen Ärzte richtig ab
Die Behandlung von Corona-Patienten, aber auch die zahlreichen Verdachtsfälle, sind für Praxen schwer zu handhaben. Spätestens bei der Quartalsabrechnung fragen sich Ärzte, wie sie die Behandlung von Corona-Fällen richtig abrechnen. Was zu beachten ist, lesen Sie hier. (mehr …)
Corona: Ausnahmeregelung zur AU-Bescheinigung per Telefon
Der Gesetzgeber will Arztpraxen entlasten und Ansteckungen weitestgehend verhindern. Daher ist es derzeit ausnahmsweise möglich, unter bestimmten Voraussetzungen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) per Telefon auszustellen. (mehr …)
Wiederverwendbare Schutzmaske und Spende
Der Planenhersteller „Planen Wehner“ in Schweinfurt bietet kurzfristig lieferbare Corona-Schutzmasken namens „Face Shield“. (mehr …)
Steuerermäßigung beim Verkauf einer freiberuflichen Praxis
Verkauft ein Arzt seine Arztpraxis, dann kann er für den Verkaufsgewinn eine Steuerermäßigung bekommen. Das geht selbst dann, wenn er nach dem Verkauf nicht nur alte, sondern auch neue Patienten behandelt. Das entschied der Bundesfinanzhof. (mehr …)
Corona-Soforthilfe im Gesundheitswesen: Regierung erleichtert Beschäftigung
Von nun an können mehr Menschen im Gesundheitswesen arbeiten. Denn die Regierung erleichtert die Beschäftigung für Heilberufler. (mehr …)
Gesetzgeber wird restriktiver bei „gewerblichen Freiberuflern“
Halten sich Ärzte nicht genau an die Gesetze und Vorschriften, sind sie keine Freiberufler mehr und müssen Gewerbesteuer zahlen. Der Gesetzgeber hat den Spielraum für Freiberufler nun noch weiter eingeschränkt. (mehr …)
Abmahngefahr: Bei Arzneimittel-Verkauf im Netz Datenschutz beachten
Ob Verstöße gegen die DSGVO gleichzeitig Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht darstellen, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich eindeutig positioniert. (mehr …)
DocMorris: Quittung für Privatversicherte muss Bonus ausweisen
Die niederländische Versandapotheke DocMorris muss Privatpatienten Quittungen zur Vorlage bei ihrer Krankenversicherung ausstellen, die gewährte Boni ausweisen. (mehr …)
Eine Praxis ohne Betten ist keine Klinik
Eine Praxis darf sich nicht „Klinik“ nennen, wenn sie keine Betten hat, in denen Patienten über Nacht bleiben können. (mehr …)
BGH: Anbieter haften nicht für Kundenbewertungen
Anbieter von Gesundheitsprodukten können nicht für Kundenbewertungen abgemahnt werden. Das gilt auch, wenn sie irreführende Äußerungen enthalten. Der Bundesgerichtshof hat das heute klargestellt. (mehr …)
Welche Umsatzsteuer gilt bei Medikamentenrabatten in der Lieferkette?
Apotheken und Krankenkassen müssen auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs warten: Es wird darüber entschieden, wer wem wie viel Umsatzsteuer bezahlen muss. Fällt das Urteil zugunsten der Krankenkassen aus, kann das zu Umsatzsteuerrückforderungen gegenüber Apotheken führen. (mehr …)
Erleichterung für Praxisabgeber: Rücknahme der Ausschreibung ist möglich
Der Antrag auf Ausschreibung einer Zulassung lässt sich noch sehr spät im Nachbesetzungsverfahren zurücknehmen, so das Bundessozialgericht. (mehr …)
Vertragsarztrecht: Praxisabgabe und Anstellung
Der Verzicht auf die eigene Zulassung zugunsten der Anstellung in einem MVZ oder einer Praxis kann ein geschickter Weg sein, ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren zu vermeiden. Dabei sind aber rechtliche und steuerliche Fragestellungen zu beachten. (mehr …)
Bauen in gemieteten Räumen: Finanzamt erstattet Vorsteuer
Ärzte, die in angemieteten Räumen Ein- und Umbauten („Mietereinbauten“) im eigenen Namen vornehmen lassen, können Vorsteuer ziehen. Unter welchen Bedingungen das geht, hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)
TSVG: Digitaler und besser vernetzt
Digitalisierung, auch über die Sektorengrenzen hinweg, ist ein Schwerpunkt im Terminservice- und Versorgungsgesetz. Daneben finden sich auch einige weitere Verbesserungen. (mehr …)
BMF-Schreiben: Weitere Heilberufler sind Freiberufler
Freiberufler oder Gewerbetreibende – das Thema beschäftig regelmäßig die Finanzgerichte. Das Bundesfinanzministerium hat nun in einem neuen Schreiben weitere Heilberufler als Freiberufler anerkannt. (mehr …)
Serviceportal Ecovis Online: Auch für Heilberufler interessant
Dank des Serviceportals Ecovis Online ist die Zusammenarbeit mit dem Ecovis-Berater leichter. Denn das Portal bündelt den Zugang zu Informationen, Tools und Anwendungen. Einige Mandanten haben es schon getestet. (mehr …)
Scheinselbstständigkeit: Ärztliche Beraterin des MDK ist sozialversicherungspflichtig
Wieder urteilte ein Gericht zulasten der Selbstständigkeit einer Ärztin. Hinweise lieferte der Arbeitsvertrag. Welche Punkte das genau waren, lesen Sie hier. (mehr …)
Windows 10 und Datenschutz: Das sollten Sie in der Arztpraxis beachten
Im Vergleich zu den Vorgängerversionen ist der Einsatz von Windows 10 sicherlich ein Fortschritt. Allerdings gibt es auch datenschutzrechtliche Probleme, vor denen Anwender in der Gesundheitsbranche keinesfalls die Augen verschließen sollten. (mehr …)
Bei fehlerhaften Verträgen drohen Verlust der Zulassung und Honorarrückzahlungen
Ein Vertragsarzt muss in freier Praxis tätig sein. Wird er wie ein Angestellter behandelt, kann das nicht nur teuer sein. Auch die Zulassung ist gefährdet. (mehr …)
Internist Dr. Karl Ulrich: Ein glücklicher Landarzt aus Jarmen
Landlust statt Klinikfrust? Der Internist Karl Ulrich hat vor knapp 20 Jahren in Jarmen eine Allgemeinmediziner-Praxis übernommen. Noch keine Sekunde hat er das bereut – weil er ein tolles Team hat und die Praxis heute gemeinsam mit einer Kollegin führt....
Ärzte dürfen Mahnungen nicht an Arbeitgeber der Patienten schicken
Auch bei Mahnungen müssen Ärzte ihre Schweigepflicht einhalten. Sie dürfen Informationen auch dann nicht weitergeben, wenn sie sich dadurch erhoffen, dass ihr Patient endlich seine Rechnung zahlt. (mehr …)
Keine Umsatzsteuer mehr für Privatkliniken
Heilbehandlungsleistungen von Privatkliniken waren bisher umsatzsteuerpflichtig. Das wird sich ab 01.01.2020 nun aber grundlegend ändern. (mehr …)
Erbe muss für Steuerschuld aus dem Nachlass eines Arztes zahlen
Erben haften mit ihrem gesamten Vermögen für Steuerschulden aus dem Verkauf einer geerbten Arztpraxis. Dies gilt auch, wenn sie die Praxis nicht fortführen können, weil sie keine Zulassung haben. (mehr …)
Praxisgemeinschaft zum Schein: Ärzte müssen 61.000 Euro Honorar zurückzahlen
Wenn Zulassungsstatus und gelebte Wirklichkeit nicht übereinstimmen, gibt es Schwierigkeiten bei der Abrechnung von Krankenversicherungsleistungen. Denn nur wer im Rahmen seiner Zulassung arbeitet, darf auch abrechnen. (mehr …)
Praxisgemeinschaft zum Schein: Ärzte müssen 61.000 Euro Honorar zurückzahlen
Wenn Zulassungsstatus und gelebte Wirklichkeit nicht übereinstimmen, gibt es Schwierigkeiten bei der Abrechnung von Krankenversicherungsleistungen. Denn nur wer im Rahmen seiner Zulassung arbeitet, darf auch abrechnen. (mehr …)
Auch im Ausland: Keine Kostenerstattung für Zahnersatz ohne Heil- und Kostenplan
Bei geplanten Behandlungen im Ausland sind die Hürden, wenn es um die Kostenübernahme geht, nicht niedriger als im Inland. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. (mehr …)
Krankenkasse muss Kosten für Upright-Magnetresonanztomographie übernehmen
Eine Magnetresonanztomographie in aufrechter Körperposition (Upright-MRT) ist keine neue Untersuchungsmethode. Krankenkassen müssen für sie zahlen, wenn sie medizinisch notwendig ist. (mehr …)
Krankenhäuser bekommen Geld für stationäre Reha
Ein Krankenhaus kann Bezahlung verlangen, wenn es einen Patienten, der nur noch stationäre Reha-Leistungen braucht, so lange stationär weiterbehandelt, bis er einen Reha-Platz bekommt. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. (mehr …)
Wann sind Ärzte Freiberufler und wann Gewerbetreibende?
Freiberufler müssen Gewerbesteuer zahlen, wenn sie Routineaufgaben vollständig auf einen angestellten Berufsträger delegieren. Eine stichprobenartige Überwachung reicht nicht aus, hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)
Korruptionsverfolgung: Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Wer im Gesundheitswesen nicht korrekt abrechnet, gerät ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Der Münchner Oberstaatsanwalt Richard Findl verfolgt Korruption im Gesundheitswesen. Rechtsanwalt Tim Müller hat mit ihm über seine Arbeit gesprochen. (mehr …)
Ärzte ohne Vertrauensverhältnis zu den Patienten sind von der Umsatzsteuer befreit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste darüber entscheiden, ob medizinische Analysen eines Laborarztes für ein Laborunternehmen umsatzsteuerfrei sind, obwohl kein Vertrauensverhältnis zum Patienten besteht. (mehr …)