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Aktuelles

Krankenhäuser müssen ältere Aufwandspauschalen nicht zurückzahlen

Krankenhäuser müssen den Kassen keine Aufwandspauschalen für beanstandungslos durchgeführte Prüfungen der sachlich-rechnerischen Richtigkeit erstatten, wenn diese vor dem 1.1.2015 stattgefunden haben. (mehr …)

Essensmarken: Wie werden sie versteuert und den Mitarbeitern richtig überlassen?

Gerade während der Corona-Krise können Ärzte ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen etwas Gutes tun als Zeichen ihrer Wertschätzung. Manches ist sogar steuerlich begünstigt. (mehr …)

Befreiung vom Bereitschaftsdienst: Ärzte sind nicht von den Kosten befreit

Privatärzte, die aus Altersgründen von der Teilnahme am Bereitschaftsdienst befreit sind, müssen sich dennoch an dessen Kosten beteiligen. Das kann auch über eine Pauschale erfolgen. (mehr …)

Weiterbildung: Bestandene Prüfung ist kein geeignetes Befristungsende

Wird ein Vertrag „bis zum Bestehen der Facharztprüfung“ geschlossen, ist die Befristung unwirksam. Das hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg entschieden. (mehr …)

Datenschutz in der Arztpraxis: Das sollten Sie beachten

Zwar gilt die Datenschutzgrundverordnung schon seit Mai 2018. Umgesetzt ist sie aber noch längst nicht überall. Denn viele Details sind oft ungeklärt. Larissa von Paulgerg, externe Datenschutzbeauftragte bei Ecovis in München, beantwortet die wichtigsten Fragen. (mehr …)

Investitionsabzugsbetrag: Investitionen jetzt vorziehen und Steuern sparen

Im kürzlich veröffentlichten Beschluss zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 plant der Gesetzgeber, den Anwendungsspeilraum des Investitionsabzugsbetrags zu erweitern. (mehr …)

Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller zum Vorsitzenden des Beschwerdeausschusses der Ärzte und Krankenkassen Mecklenburg-Vorpommern berufen

Hat ein Arzt möglicherweise nicht notwendige oder zu viele Leistungen erbracht? So ein Fall kann bei einem Beschwerdeausschuss zur Klärung landen. Vertreter der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung müssen dann entscheiden. Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller in Rostock ist nun zum Vorsitzenden...

Abschreibung: Wie Ärzte vom Konjunkturpaket profitieren

Am 29.06.2020 haben der Bundestag und Bundesrat das Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Es enthält auch verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Ärzte. (mehr …)

Datenschutz bremst elektronische Patientenakte

Verstößt die elektronische Patientenakte gegen die Datenschutzgrundverordnung? Dieser Meinung ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Professor Ulrich Kelber. Denn mit der Akte könnten alle behandelnden Ärzte auf alle gespeicherten Patientendaten zugreifen. (mehr …)

Bußgeld für fehlende Werbe-Einwilligung: AOK muss 1.240.000 Euro zahlen

Warum das Bußgeld verhältnismäßig gering ausfiel und wieso Sie sich unbedingt mit Datenschutz befassen sollten, lesen Sie im Beitrag von Ecovis-Rechtsanwalt Axel Keller. Dort finden Sie auch einen Datenschutzberater in Ihrer Nähe.

Im MVZ gilt Sozialversicherungspflicht auch für befristete Vertretungsärzte

Nach den Honorarärzten im Krankenhaus und den Pflegekräften trifft es nun auch befristet tätige Vertretungsärzte: Auch sie können sozialversicherungspflichtig sein, so ein aktuelles Urteil. (mehr …)

Welche Vorteile bringen nichtärztliche Praxisassistenzen für Ärzte?

Über mangelnden Patientenzulauf müssen sich Ärzte in vielen Praxen keine Gedanken machen. Häufig ist eher das Gegenteil der Fall. Es stellt sich die Frage: Wie kann ich alle Patienten umfassend und adäquat versorgen? (mehr …)

Video-Sprechstunde: Diese neuen Anforderungen müssen Ärzte kennen

Video-Sprechstunden zwischen Arzt und Patient können auch nach Corona-Zeiten sinnvoll sein, wenn dabei die Vertraulichkeit gewahrt bleibt. US-amerikanische Anbieter scheiden dabei laut Europäischem Gerichtshof aus. Das hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung klargestellt. Doch welche Anforderungen gelten nun für Videokonferenzanbieter? (mehr …)

Arzthaftung: Patienten richtig aufklären

Jeder ärztliche Eingriff ist strafrechtlich eine Körperverletzung. So jedenfalls sehen das Rechtsprechung und Gesetzgeber. Warum trotzdem nur relativ wenige Ärzte in deutschen Gefängnissen sitzen, erklären wir hier. (mehr …)

Elterngeld: Arzt haftet für zu geringe Auszahlung

Zahlt ein Arzt seiner schwangeren Mitarbeiterin verspätet den Lohn aus, kann das zu Einbußen beim Elterngeld führen. Der Arbeitgeber muss dann die Elterngelddifferenz als Schadenersatz zahlen. (mehr …)

Scheinselbstständigkeit: Genossenschaft als Problemlöser?

Auch wenn Genossenschaften in den vergangenen Jahren wieder in Mode gekommen sind, das Problem der Scheinselbstständigkeit bei Honorarkräften können sie nicht lösen. Denn die Genossenschaft ist kein rechtssicherer Ausweg – die Problematik wird lediglich verlagert. (mehr …)

Delegation von ärztlichen Aufgaben kann strafbar sein

Radiologen sind verpflichtet, bei jedem überwiesenen Patienten vor Beginn der Behandlung zu prüfen, ob er im Einzelfall eine radiologische Untersuchung benötigt. (mehr …)

Praxisaufgabe: Was vertraglich, steuerlich und rechtlich auf Sie zukommt

Schwere Erkrankung, Tod oder kein Nachfolger – für eine Praxisaufgabe gibt es viele Gründe. Für alle möglichen Fälle gilt: Eine vorausschauende Planung hilft, die vertraglichen, steuerlichen und (berufs)rechtlichen Aspekte auszubalancieren. (mehr …)

Krankenhausentlastungsgesetz und Kurzarbeitergeld: Wie viel Geld können Arztpraxen bekommen?

Für von der Corona-Pandemie betroffene Arztpraxen gibt es finanzielle Unterstützung. Nach dem Kurzarbeitergeld gibt es nun auch das Krankenhausentlastungsgesetz. Doch dafür ist das Kurzarbeitergeld anzurechnen. (mehr …)

Vertragsarztsitz: Bei der Anstellung kommt es auf den Bewerber an

Bewirbt sich eine Praxis um einen Vertragsarztsitz mit dem Ziel einer Anstellung, kommt es bei der Auswahl der Bewerber auf die konkret anzustellende Person an. Das entschied das Bundessozialgericht. (mehr …)

Erfolgsgeschichte: Die Kinderwunschärztin

Viele Paare sehnen sich nach eigenen Kindern. Manche brauchen dafür Unterstützung. Für sie gründete Corinna Mann ihre Kinderwunschpraxis. (mehr …)

Wann Ärzte einen Behandlungsraum zu Hause absetzen können

Ein Arzt darf seinen Behandlungsraum im privaten Wohnhaus als häusliches Arbeitszimmer von der Steuer absetzen, auch wenn er in einer Gemeinschaftspraxis weitere Behandlungsräume zur Verfügung hat. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)

Wie ist bei Vertretung eines angestellten Arztes abzurechnen?

Ein interner Vertreter, der Leistungen für einen erkrankten angestellten Vertragsarzt erbringt, darf nicht unter der Lebenslangen Arztnummer des erkrankten Arztes abrechnen. Sonst droht die Rückforderung des Honorars. (mehr …)

Trotz fehlerhafter wirtschaftlicher Aufklärung: Chirurg behält Vergütungsanspruch

Ärzte müssen ihre Patienten über die Kosten von Behandlungen informieren. Eine umfassende Aufklärung des Patienten über die wirtschaftlichen Folgen einer Behandlung ist aber nicht geschuldet. (mehr …)

Zusendung des Arztbriefs an den Hausarzt per Post reicht aus

Ärzte schicken sich regelmäßig Briefe mit Befunden. Ob der Arztbrief tatsächlich angekommen ist, ist nur in Ausnahmefällen zu prüfen. (mehr …)

Umsatzsteuersenkung 2020: Das müssen Arztpraxen und Heilberufler dringend tun

Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen die Umsatzsteuersätze vorübergehend gesenkt werden. Auf Ärzte und Heilberufler kommt deshalb Arbeit zu. (mehr …)

Die Corona-Prämie für Pflegekräfte ist da

Am 14.05.2020 hat der Deutsche Bundestag die Corona-Prämie für Angestellte in der Pflege beschlossen. Zugelassene Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber von Leiharbeitern müssen ihren Beschäftigten im Jahr 2020 1.000 Euro „Corona-Prämie“ zahlen. (mehr …)

Wann ist ein Krankenhausaufenthalt stationär?

Normalerweise muss eine stationäre Krankenhausbehandlung einen Tag und eine Nacht dauern, so das Bundessozialgericht. Aber das gilt nicht immer. (mehr …)

Praxisvertretung: Was Ärzte im Vorfeld regeln sollten

Neben dem wohlverdienten Urlaub gibt es viele andere Anlässe, bei denen sich ein Arzt vertreten lassen will oder muss. Wie oft und aus welchen Gründen sich ein Mediziner freinehmen kann, ist aber festgelegt. Wer sich Ärger ersparen will, sollte sich...

Mangelhafte Aufklärung bei riskanter Behandlung kann den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses wegfallen lassen

Bei einer Behandlung, die nicht dem allgemeinen medizinischen Standard entspricht, müssen Ärzte ihre Patienten über ein hohes Behandlungsrisiko aufklären. Sonst droht nicht nur ein Arzthaftungsprozess, auch auf die Erstattung der Behandlungskosten muss das Krankenhaus verzichten, so das Bundessozialgericht. (mehr …)

Diebstahl in der Praxis: Diese Vorsichtsmaßnahmen sollten Ärzte treffen

Werden Rezeptformulare oder der Arztstempel aus der Praxis gestohlen, kann das für Ärzte weitreichende Folgen haben. Mit einigen Vorsichtsmaßnahmen ist das Problem aber in den Griff zu kriegen. (mehr …)

Wer sein Erbe weiterschenkt, ist nicht immer von der Erbschaftssteuer befreit

Pfleger oder Ärzte, die den Nachlass von gepflegten Personen oder Patienten an Dritte weiterleiten, sollten aufpassen: Denn das befreit nicht von der Steuer, wie der Bundesfinanzhof klargestellt hat. (mehr …)

Telematikinfrastruktur: Welche Gefahren es dabei gibt

Viele Ärzte und Apotheker verweigern sich der Telematikinfrastruktur. Zu hoch sei das Risiko von Datenlecks. Denn die Bußgelder für solche Pannen sind höher als die für die fehlende Telematikinfrastruktur. (mehr …)

Ärzte im Ruhestand können während der Corona-Krise steuerfrei dazuverdienen

Ärzte oder Pfleger im Ruhestand können steuerfrei dazuverdienen, wenn sie während der Corona-Krise für ein Gesundheitsamt oder ein staatliches oder gemeinnütziges Krankenhaus Patienten versorgen. (mehr …)

Jetzt doch Kurzarbeitergeld für Vertragsärzte!

Der Druck war zu groß. Die Bundesagentur für Arbeit rudert zurück und nutzt jetzt eine neue Weisung bezüglich Kurzarbeitergeldes für Arztpraxen. Was jetzt gilt, auch für Zahnärzte, lesen Sie hier. (mehr …)

Bedeutet kein Kurzarbeitergeld auch keine Entschädigung bei Quarantäne?

Wirkt sich die Weisung zum Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit auch auf den Zahlungsanspruch einer Entgeltausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz aus? Die Ecovis-Experten erklären. (mehr …)

Schutzschirmverordnung sieht keine Ausgleichszahlungen für Zahnärzte vor

Heilmittelpraxen erhalten nun nicht rückzahlbare Ausgleichszahlungen für von der Corona-Krise verursachte Patientenrückgänge. Zahnährte hingegen gehen leer aus. (mehr …)

Doppelbesteuerung lässt sich nicht rückgängig machen

Ein Arzt kann keine Erstattung der Einkommensteuer verlangen, wenn er versehentlich einen Teil seiner Einnahmen sowohl als Einkünfte aus selbstständiger Arbeit als auch als solche aus nichtselbstständiger Arbeit erklärt. (mehr …)

Kein Kurzarbeitergeld für Arztpraxen?

Kassenärzte sollen vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen werden – so die Bundesagentur für Arbeit. Wie Arztpraxen nun dagegen vorgehen sollten. (mehr …)

Corona-Krise: Bund übernimmt Beraterkosten für Ärzte in Notlagen

Kurzarbeit, Aus- und Wegfall von Mitarbeitern und Patienten, verkürzte Öffnungszeiten oder sogar Schließungen von Praxen – das alles sind Auswirkungen der Corona-Krise. Ein externer Unternehmensberater kann dabei helfen, dass Ärzte zum Beispiel Liquidität wiederherstellen. Der Bund übernimmt dann sogar die...

Arzthaftung: Wie sich Ärzte schützen können

Ärzte wollen vor allem eines: ihren Patienten helfen, damit sie gesund werden. Doch auch bei der besten Absicht können Fehler passieren. Mit Folgen für die Patienten und den Arzt, wenn es zu einem Arzthaftungsprozess kommen sollte – sei es wegen...

Finanzielle Entlastung für Zahnärzte, Physiotherapeuten & Reha-Einrichtungen

Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die durch die Corona-Krise bedingten Einnahmeausfälle in der Gesundheitsbranche reagiert. Sie plant Zuschüsse für die besonders betroffenen Ärzte und Therapeuten. (mehr …)

Finanzielle Entlastung für Zahnärzte, Physiotherapeuten & Reha-Einrichtungen

Neue Plattform: „Stärker gegen Krebs“

Wer schwer krank ist, sollte sich nicht mit der Suche nach Informationen belasten müssen. Deshalb haben Alexander und Bernhard Herzog die Plattform „Stärker gegen Krebs“ gegründet, die ergänzende Hilfsangebote und Kontakte zu Experten bündelt. (mehr …)

Corona-Fälle: So rechnen Ärzte richtig ab

Die Behandlung von Corona-Patienten, aber auch die zahlreichen Verdachtsfälle, sind für Praxen schwer zu handhaben. Spätestens bei der Quartalsabrechnung fragen sich Ärzte, wie sie die Behandlung von Corona-Fällen richtig abrechnen. Was zu beachten ist, lesen Sie hier. (mehr …)

Corona: Ausnahmeregelung zur AU-Bescheinigung per Telefon

Der Gesetzgeber will Arztpraxen entlasten und Ansteckungen weitestgehend verhindern. Daher ist es derzeit ausnahmsweise möglich, unter bestimmten Voraussetzungen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) per Telefon auszustellen. (mehr …)

Wiederverwendbare Schutzmaske und Spende

Der Planenhersteller „Planen Wehner“ in Schweinfurt bietet kurzfristig lieferbare Corona-Schutzmasken namens „Face Shield“. (mehr …)

Steuerermäßigung beim Verkauf einer freiberuflichen Praxis

Verkauft ein Arzt seine Arztpraxis, dann kann er für den Verkaufsgewinn eine Steuerermäßigung bekommen. Das geht selbst dann, wenn er nach dem Verkauf nicht nur alte, sondern auch neue Patienten behandelt. Das entschied der Bundesfinanzhof. (mehr …)

Corona-Soforthilfe im Gesundheitswesen: Regierung erleichtert Beschäftigung

Von nun an können mehr Menschen im Gesundheitswesen arbeiten. Denn die Regierung erleichtert die Beschäftigung für Heilberufler. (mehr …)

Gesetzgeber wird restriktiver bei „gewerblichen Freiberuflern“

Halten sich Ärzte nicht genau an die Gesetze und Vorschriften, sind sie keine Freiberufler mehr und müssen Gewerbesteuer zahlen. Der Gesetzgeber hat den Spielraum für Freiberufler nun noch weiter eingeschränkt. (mehr …)

Abmahngefahr: Bei Arzneimittel-Verkauf im Netz Datenschutz beachten

Ob Verstöße gegen die DSGVO gleichzeitig Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht darstellen, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich eindeutig positioniert. (mehr …)

DocMorris: Quittung für Privatversicherte muss Bonus ausweisen

Die niederländische Versandapotheke DocMorris muss Privatpatienten Quittungen zur Vorlage bei ihrer Krankenversicherung ausstellen, die gewährte Boni ausweisen. (mehr …)

Eine Praxis ohne Betten ist keine Klinik

Eine Praxis darf sich nicht „Klinik“ nennen, wenn sie keine Betten hat, in denen Patienten über Nacht bleiben können. (mehr …)

BGH: Anbieter haften nicht für Kundenbewertungen

Anbieter von Gesundheitsprodukten können nicht für Kundenbewertungen abgemahnt werden. Das gilt auch, wenn sie irreführende Äußerungen enthalten. Der Bundesgerichtshof hat das heute klargestellt. (mehr …)

Welche Umsatzsteuer gilt bei Medikamentenrabatten in der Lieferkette?

Apotheken und Krankenkassen müssen auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs warten: Es wird darüber entschieden, wer wem wie viel Umsatzsteuer bezahlen muss. Fällt das Urteil zugunsten der Krankenkassen aus, kann das zu Umsatzsteuerrückforderungen gegenüber Apotheken führen. (mehr …)

Erleichterung für Praxisabgeber: Rücknahme der Ausschreibung ist möglich

Der Antrag auf Ausschreibung einer Zulassung lässt sich noch sehr spät im Nachbesetzungsverfahren zurücknehmen, so das Bundessozialgericht. (mehr …)

Vertragsarztrecht: Praxisabgabe und Anstellung

Der Verzicht auf die eigene Zulassung zugunsten der Anstellung in einem MVZ oder einer Praxis kann ein geschickter Weg sein, ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren zu vermeiden. Dabei sind aber rechtliche und steuerliche Fragestellungen zu beachten. (mehr …)

Bauen in gemieteten Räumen: Finanzamt erstattet Vorsteuer

Ärzte, die in angemieteten Räumen Ein- und Umbauten („Mietereinbauten“) im eigenen Namen vornehmen lassen, können Vorsteuer ziehen. Unter welchen Bedingungen das geht, hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)

TSVG: Digitaler und besser vernetzt

Digitalisierung, auch über die Sektorengrenzen hinweg, ist ein Schwerpunkt im Terminservice- und Versorgungsgesetz. Daneben finden sich auch einige weitere Verbesserungen. (mehr …)

BMF-Schreiben: Weitere Heilberufler sind Freiberufler

Freiberufler oder Gewerbetreibende – das Thema beschäftig regelmäßig die Finanzgerichte. Das Bundesfinanzministerium hat nun in einem neuen Schreiben weitere Heilberufler als Freiberufler anerkannt. (mehr …)

Serviceportal Ecovis Online: Auch für Heilberufler interessant

Dank des Serviceportals Ecovis Online ist die Zusammenarbeit mit dem Ecovis-Berater leichter. Denn das Portal bündelt den Zugang zu Informationen, Tools und Anwendungen. Einige Mandanten haben es schon getestet. (mehr …)

Scheinselbstständigkeit: Ärztliche Beraterin des MDK ist sozialversicherungspflichtig

Wieder urteilte ein Gericht zulasten der Selbstständigkeit einer Ärztin. Hinweise lieferte der Arbeitsvertrag. Welche Punkte das genau waren, lesen Sie hier. (mehr …)

Windows 10 und Datenschutz: Das sollten Sie in der Arztpraxis beachten

Im Vergleich zu den Vorgängerversionen ist der Einsatz von Windows 10 sicherlich ein Fortschritt. Allerdings gibt es auch datenschutzrechtliche Probleme, vor denen Anwender in der Gesundheitsbranche keinesfalls die Augen verschließen sollten. (mehr …)

Bei fehlerhaften Verträgen drohen Verlust der Zulassung und Honorarrückzahlungen

Ein Vertragsarzt muss in freier Praxis tätig sein. Wird er wie ein Angestellter behandelt, kann das nicht nur teuer sein. Auch die Zulassung ist gefährdet. (mehr …)

Internist Dr. Karl Ulrich: Ein glücklicher Landarzt aus Jarmen

Landlust statt Klinikfrust? Der Internist Karl Ulrich hat vor knapp 20 Jahren in Jarmen eine Allgemeinmediziner-Praxis übernommen. Noch keine Sekunde hat er das bereut – weil er ein tolles Team hat und die Praxis heute gemeinsam mit einer Kollegin führt....

Ärzte dürfen Mahnungen nicht an Arbeitgeber der Patienten schicken

Auch bei Mahnungen müssen Ärzte ihre Schweigepflicht einhalten. Sie dürfen Informationen auch dann nicht weitergeben, wenn sie sich dadurch erhoffen, dass ihr Patient endlich seine Rechnung zahlt. (mehr …)

Keine Umsatzsteuer mehr für Privatkliniken

Heilbehandlungsleistungen von Privatkliniken waren bisher umsatzsteuerpflichtig. Das wird sich ab 01.01.2020 nun aber grundlegend ändern. (mehr …)

Erbe muss für Steuerschuld aus dem Nachlass eines Arztes zahlen

Erben haften mit ihrem gesamten Vermögen für Steuerschulden aus dem Verkauf einer geerbten Arztpraxis. Dies gilt auch, wenn sie die Praxis nicht fortführen können, weil sie keine Zulassung haben. (mehr …)

Praxisgemeinschaft zum Schein: Ärzte müssen 61.000 Euro Honorar zurückzahlen

Wenn Zulassungsstatus und gelebte Wirklichkeit nicht übereinstimmen, gibt es Schwierigkeiten bei der Abrechnung von Krankenversicherungsleistungen. Denn nur wer im Rahmen seiner Zulassung arbeitet, darf auch abrechnen. (mehr …)

Praxisgemeinschaft zum Schein: Ärzte müssen 61.000 Euro Honorar zurückzahlen

Auch im Ausland: Keine Kostenerstattung für Zahnersatz ohne Heil- und Kostenplan

Bei geplanten Behandlungen im Ausland sind die Hürden, wenn es um die Kostenübernahme geht, nicht niedriger als im Inland. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. (mehr …)

Krankenkasse muss Kosten für Upright-Magnetresonanztomographie übernehmen

Eine Magnetresonanztomographie in aufrechter Körperposition (Upright-MRT) ist keine neue Untersuchungsmethode. Krankenkassen müssen für sie zahlen, wenn sie medizinisch notwendig ist. (mehr …)

Krankenhäuser bekommen Geld für stationäre Reha

Ein Krankenhaus kann Bezahlung verlangen, wenn es einen Patienten, der nur noch stationäre Reha-Leistungen braucht, so lange stationär weiterbehandelt, bis er einen Reha-Platz bekommt. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. (mehr …)

Wann sind Ärzte Freiberufler und wann Gewerbetreibende?

Freiberufler müssen Gewerbesteuer zahlen, wenn sie Routineaufgaben vollständig auf einen angestellten Berufsträger delegieren. Eine stichprobenartige Überwachung reicht nicht aus, hat der Bundesfinanzhof entschieden. (mehr …)

Korruptionsverfolgung: Fehlverhalten im Gesundheitswesen

Wer im Gesundheitswesen nicht korrekt abrechnet, gerät ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Der Münchner Oberstaatsanwalt Richard Findl verfolgt Korruption im Gesundheitswesen. Rechtsanwalt Tim Müller hat mit ihm über seine Arbeit gesprochen. (mehr …)

Ärzte ohne Vertrauensverhältnis zu den Patienten sind von der Umsatzsteuer befreit

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste darüber entscheiden, ob medizinische Analysen eines Laborarztes für ein Laborunternehmen umsatzsteuerfrei sind, obwohl kein Vertrauensverhältnis zum Patienten besteht. (mehr …)

TSVG: Mehr Arbeit – weniger Regresse?

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz soll sich die Versorgung der Patienten verbessern. Einige der beschlossenen Maßnahmen wie die Erhöhung der Mindestsprechstundenzahl sind allerdings eher Rohrkrepierer. Aber es gibt auch interessante und positive Ansätze. (mehr …)

Sind Gutachten im Auftrag des MDK umsatzsteuerpflichtig?

Gutachten zur Bestimmung der Pflegebedürftigkeit von Patienten im Auftrag des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK) sind möglicherweise umsatzsteuerpflichtig. Die Entscheidung liegt nun beim Europäischen Gerichtshof. (mehr …)

Betriebsprüfung: Achtung, der Prüfer kommt!

Kündigt sich ein Betriebsprüfer an, liegen die Nerven häufig blank. Wer eine Prüfung ohne Ärger meistern will, sollte sich daher gut vorbereiten. Denn es gibt Fallstricke für die Ärzteschaft, die so brisant wie für keinen anderen Berufszweig sind. (mehr …)

Betriebsprüfung durch die DRV: Ärzte haben nur bedingt Vertrauensschutz

Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) ohne Beanstandungen und ohne einen schriftlichen Bescheid verschaffen Ärzten keinen Vertrauensschutz. Es kann zu Beitragsnachforderungen kommen, wie das Bundessozialgericht entschied. (mehr …)

Zahnärzte Giesing: Keine Angst vor dem Zahnarzt

Anja Beivers leitet zusammen mit zwei weiteren Zahnärzten eine Praxis. Die Nachfolge ist dem Team gut geglückt. Ecovis hat es dabei unterstützt. (mehr …)

Krankenkassen dürfen Versorgungsmanagement nicht auf Dritte auslagern

Ohne gesetzliche Grundlage dürfen Krankenkassen weder im Revier von Leistungserbringern wildern noch private Unternehmen mit eigenen Kernaufgaben beauftragen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. (mehr …)

Profitieren Sie vom TSVG: So rechnen Sie offene Sprechstunden ab

Seit 1. September 2019 müssen Ärzte mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunde anbieten. Details zur Vergütung, Abrechnung und für wen dies gilt, hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung veröffentlicht. (mehr …)

Beteiligung an einem MVZ durch einen Strohmann ist gewerbsmäßiger Abrechnungsbetrug

Sich an einem MVZ zu beteiligen, um für die eigene Firma mehr Kunden zu bekommen, klingt verlockend. Das ist nicht immer legal und kann bei fehlenden Voraussetzungen Abrechnungsbetrug sein. (mehr …)

Heilpraktiker wegen Krebstherapie mit Todesfolge verurteilt

Tragischer Fehler: Drei Patienten starben, weil ein Heilpraktiker die verabreichte Substanz nicht richtig dosiert hatte. Das Landgericht Krefeld hat ihn deswegen verurteilt. (mehr …)

Sinkende Fallzahlen gefährden Nachbesetzungsverfahren und Praxisverkauf

Praxisinhaber sollten ihre Fallzahlen im Blick haben. Liegen diese unter den der Vergleichsgruppe, sind Praxisverkauf und Nachbesetzungsverfahren in Gefahr. (mehr …)

Ist ein Notarzt als „Freelancer“ im Rettungsdienst sozialversicherungspflichtig?

Notärzte als Freelancer sind im Rettungsdienst selbstständig und damit sozialversicherungsfrei. Warum das Landessozialgericht Hessen das so entschieden hat, lesen Sie hier. (mehr …)

Schadensersatz wegen verweigerter Zusammenveranlagung bei Scheidung

Stimmt ein Ehegatte der gemeinsamen steuerlichen Veranlagung trotz Verpflichtung nicht zu, kann dem anderen Ehegatten ein Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch nebst Zinsen zustehen. Das gilt auch für Ärzte und Heilberufler. (mehr …)

Ist die Abgabe von Zytostatika steuerfrei?

Damit sich Behandlungsleistungen einem steuerfreien Zweckbetrieb zuordnen lassen, müssen Ärzte diese Leistungen nicht unbedingt im Rahmen ihrer Anstellung beim Zweckbetrieb erbringen. (mehr …)

Sind Leistungen eines Gesundheitszentrums umsatzsteuerfrei?

Leistungen eines Gesundheitszentrums, die unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild sind, sind nicht umsatzsteuerfrei. (mehr …)

Kassenärzte können Ansprüche gegen KV und KZV auch an Dritte abtreten

Der Bundesgerichtshof hat sich dem Bundessozialgericht angeschlossen und konkretisiert, wie es funktioniert: Der Erwerber der Forderung muss auf seine Informationsrechte verzichten. (mehr …)

Was tun bei einem Hackerangriff in der Arztpraxis?

Cyberkriminelle schlagen immer häufiger zu und allzu oft im ganz großen Stil. Betroffen sind nicht nur global agierende Unternehmen, sondern auch Kommunen, Kliniken oder Arztpraxen. Was aber ist zu tun, wenn es zu einem Angriff von außen kommt? (mehr …)

Wenn der Arzt plötzlich Gewerbesteuer zahlen soll

Arztpraxen können im Rahmen der integrierten Versorgung Präparate an Bluter abgeben, damit sich diese zu Hause selbst behandeln können. Dies kann aber dazu führen, dass die gesamte Tätigkeit der Praxis als gewerblich zu behandeln ist. (mehr …)

Gesetzliche Krankenkassen dürfen keine Wahltarife mit Extras anbieten

Eine private Krankenversicherung wollte einer gesetzlichen Kasse das Werben mit Wahltarifen verbieten. Sie hat recht bekommen. (mehr …)

Ist ein Palliativmediziner sozialversicherungspflichtig?

Ein Palliativmediziner kann selbstständig sein. Dies gilt auch, wenn er mit einem Kooperations-Honorarvertrag spezialisiert ambulante Palliativversorgung erbringt. (mehr …)

Datenschutzgrundverordnung: Das müssen Sie bei der Website Ihrer Praxis beachten

Bei stichprobenhaft untersuchten Websites fällt das Ergebnis der bayerischen Aufsichtsbehörde ernüchternd aus – nicht eine einzige erfüllt die Anforderungen der DSGVO. Gerade Praxisinhaber sollten aber genau darauf achten. (mehr …)

Analogabrechnung bei strahlentherapeutischer Leistung

Ob unterschiedliche Strahlentherapien gleichwertig und somit analog abzurechnen sind, damit hat sich das Oberlandesgericht beschäftigt. (mehr …)

Diese Neuerungen bringt das Terminservice- und Versorgungsgesetz

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das am 11. Mai 2019 in Kraft trat, hat der Gesetzgeber eine Fülle von Maßnahmen beschlossen. Ob und wie diese wirken werden, ist fraglich. Denn viele Punkte sind unklar definiert. Das TSVG, das Bundesgesundheitsminister...

BGH verbietet Geschenke zu rezeptpflichtigen Arzneimitteln

In zwei Urteilen hat der Bundesgerichtshof Boni und Gutscheine, die Apotheker ihren Kunden beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel mitgeben, für unzulässig erklärt. (mehr …)

Gründung und Nachfolge: Im Alter gut leben im Südhus

Alten Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ist für die Betriebswirtin Iris Tschischke keine Phrase. Die Gründerin der beiden Pflegeheime Südhus und Südhus Nord in Rostock setzt auf zeitgerechte Wohnmodelle für die ältere Generation. (mehr …)