„Spurenlose“ Entfernung aus dem Abweichungsverzeichnis
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„Spurenlose“ Entfernung aus dem Abweichungsverzeichnis

Die Staatliche Marktaufsichtsbehörde Chinas (SAMR) hat neue Regeln zur Verwaltung des Verzeichnisses abweichender Geschäftstätigkeiten umgesetzt. Demnach werden Einträge nach erfolgreicher Entfernung nicht mehr öffentlich angezeigt – eine „spurenlose“ Lösung, die Unternehmen von langfristigen Reputationsschäden schützt.

Bislang wurden im Nationalen Unternehmens-Kreditinformationssystem rund 48,42 Millionen Einträge zu abweichendem Geschäftsverhalten entfernt. Dies betrifft etwa 25,51 Millionen Marktteilnehmer, darunter 5,02 Millionen Unternehmen, 20,13 Millionen Einzelunternehmer und 362.400 landwirtschaftliche Genossenschaften.

Die überarbeiteten Maßnahmen zur Verwaltung des Verzeichnisses traten am 1. Mai 2025 in Kraft. Nach Genehmigung eines Entfernungsantrags wird der Eintrag nicht mehr veröffentlicht. Ziel ist es, die Kreditwürdigkeit von Unternehmen schneller wiederherzustellen, faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und das Vertrauen in den Markt zu stärken – ein wichtiger Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung Chinas.

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Richard Hoffmann
Richard Hoffmann
Partner, Rechtsanwalt in Heidelberg, Ladenburg
Tel.: +49 6203 95561 2600

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Was ist das Abweichungsverzeichnis?

Das Verzeichnis abweichender Geschäftstätigkeiten ist Teil des chinesischen Sozialkreditsystems. Es dokumentiert vor allem leichte Verstöße wie verspätete oder fehlende Unternehmensangaben. Es unterscheidet sich von schwerwiegenderen Listen wie der Liste der schwerwiegend gesetzwidrigen und unredlichen Unternehmen oder der nationalen Sanktionsliste bei Vertrauensbruch.

Gründe und Voraussetzungen für die Entfernung

Unternehmen können eine Entfernung aus dem Verzeichnis beantragen, wenn die Ursachen behoben sind:

  1. Nichtabgabe des Jahresberichts – nachträgliche Einreichung ermöglicht Entfernung.
  2. Verspätete Unternehmensangaben – nach Erfüllung der Offenlegungspflichten kann Löschung beantragt werden.
  3. Namensänderung nicht registriert – nach erfolgter Registrierung ist Entfernung möglich.
  4. Ungültige Geschäftsadresse – nach Aktualisierung oder Bestätigung einer Kontaktadresse kann Antrag gestellt werden.

Die zuständige Marktaufsichtsbehörde entscheidet innerhalb von fünf Arbeitstagen über die Entfernung.

Auswirkungen für Unternehmen in China

Die Reform sorgt für mehr Fairness im Unternehmensregister: Unternehmen, die kleinere Verstöße beheben, bleiben nicht dauerhaft in der Öffentlichkeit gebrandmarkt. Das erleichtert die Einhaltung von Compliance-Vorgaben, reduziert Reputationsrisiken und schafft ein gesünderes Geschäftsumfeld.

Besonders wichtig: Mit dem neuen Gesellschaftsgesetz 2025 wurden die Anforderungen an Compliance und Haftung von Unternehmen deutlich verschärft. Unternehmen sollten daher ihre Unternehmensdaten und Pflichten regelmäßig überprüfen.

Empfehlung von ECOVIS

Unser ECOVIS-Team rät, die Unternehmensregister-Einträge in China aktiv zu überwachen und bei Bedarf rechtzeitig professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen, um Risiken frühzeitig zu vermeiden.

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